Und tschüss - U5 wird nicht zum Frankfurter Berg verlängert

  • Hallo zusammen,


    die Sparkommission der Schwarz-Grünen Stadtregierung hat heute ihre Ergebnisse vorgestellt. In der Liste taucht auch die Verlängerung der Linie U5 zum Frankfurter Berg auf. Diese soll auch nicht auf die Zeit X verschoben werden, sondern ganz gestrichen werden.


    Siehe FNP


    Warum man allerdings eine Investition streicht für die gerade die Detailplanungen laufen und wo das Planfeststellungsverfahren vorbereitet wird, kann ich mir nicht erklären. Schwarz-Grün hat nun schon zum zweiten Mal ein Projekt kurz vor dem Start gekippt.


    Meine persönliche Meinung: Die neuerliche NKU-Berechnung hat einen Wert kleiner 1 ergeben und man hätte das Projekt allein finanzieren müssen.


    Das Endgültige aus muss allerdings noch die Stadtverordnetenversammlung beschließen.

  • Leider hat Unvernunft auch einen (Partei-)Namen. Also ich weiß nicht, ob ich noch wählen gehen soll oder lieber einen Umlauf der Linie 11 mit fünfzehn R- und S-Wagen fotografieren sollte. Als Abhärtungs- und Fitniss-Programm. :O Und das bei diesen foto-freundlichen Temparaturen :(X( Grüße ins Forum Lgog

    25 Jahre Durchmesserlinie 11 Höchst/Zuckschwerdtstraße - Hauptbahnhof - Fechenheim/Schießhüttenstraße ab dem Sommerfahrplan 1991. -- Zehn Jahre Verkehrskreisel am Höchster Dalbergplatz 2007 - 2017 an der Königsteiner Straße. -- Bahnhof Frankfurt-Höchst seit 2016 barrierefrei mit fünf Aufzügen für neun Gleise : zweitgrößter Bahnhof in Frankfurt vor dem Südbahnhof. -- Dezember 2018 : der neue Busbahnhof am Bahnhof Höchst geht in Betrieb.

  • Ja, das tut weh. Schmerzhaft ist aber auch die Entscheidung bzgl. der Kitaplätze für unter dreijährige Kinder.
    Es geht demnach nicht nur "Luxus" Investitionen wie Museumsbauten an den Kragen, sondern auch Einrichtungen die die Bürger der Stadt im täglichen Leben schmerzlich vermissen werden.
    Die Anwohner des "Frankfurter Berg" warten sehnlich auf die Verlängerung.
    Hätten Grüne und Linke des OPBR 3 nicht ewig die Diskussion über die Hochbahnsteige hinausgezögert, würde die U5 schon läöngst bis FF Berg fahren. :rolleyes:
    Nun fährt weder Stadtbahn noch Straßenbahn zum FF Berg. :P
    Vielleicht lernen die politischen Berufsbremser nun daraus, dass man besser ein Projekt zeitnah umsetzt anstatt es tot zu diskutieren. X(


    Ich hoffe aber, dies ist die Verhandlungsgrundlage die die Sparkommission der Stadtverordnetenversammlung vorlegen wird und das man das eine oder andere nochmal überdenkt und an anderen Stellen etwas abzwackt.
    Die FR titelt in ihrer heutigen Printausgabe auch "Rotstift regiert".

  • Zitat

    Original von K-Wagen
    [...] Schmerzhaft ist aber auch die Entscheidung bzgl. der Kitaplätze für unter dreijährige Kinder.[...]


    Das ist jetzt zwar off-topic, aber hier hat mich besonders die Argumentation erbost, dass das Zusammenstreichen der Finanzmittel eh nicht so besonders ins Gewicht fallen würde, da nicht genügend Erzieher für neue Kitas gäbe.


    Kann eigentlich jemand abschätzen, wie sich die Lage ändern könnte, sollte es nach dem 11. März einen OB geben, der nicht der CDU angehört?

    Gruß, 420 281-8
    Jeder Mensch hat ein zweites Gesicht ...

  • Zitat

    Original von 420 281-8


    Das ist jetzt zwar off-topic, aber hier hat mich besonders die Argumentation erbost, dass das Zusammenstreichen der Finanzmittel eh nicht so besonders ins Gewicht fallen würde, da nicht genügend Erzieher für neue Kitas gäbe.


    Kann eigentlich jemand abschätzen, wie sich die Lage ändern könnte, sollte es nach dem 11. März einen OB geben, der nicht der CDU angehört?


    Theoretisch würde sich nichts ändern, da Schwarz-Grün in der Stadtverordnetenversammlung die Mehrheit hat und auch die Magistratsmitglieder alle bereits gewählt worden sind. Diese würde dazu führen, dass es zu einer Blockadesituation zwischen CDU/Grüne und dem neuen OB kommen wird. Der neue OB kann allerdings die Aufgaben neu verteilen und das gegen den Willen von Schwarz-Grün.


    Praktisch wird es Schwarz-Grün allerdings nicht anderes übrig bleiben, als die Partei des neuen OB mit in die Regierung aufzunehmen. Da sonst gar nichts mehr funktionieren würde.


    Man kann allerdings festhalten, dass es für Schwarz-Grün sehr eng werden wird. Zum einen haben beide Parteien einen Kandidaten, zum anderen sind die beiden Kandidaten in Ihren Lager sehr beliebt. Aus dieser Situation kann leicht eine Stichwahl folgen und dann bin ich mal gespannt, wie sich die Grünen verhalten werden.


    Der Wahlkampf wird jedenfalls spannend. Zumal die Kürzungen erst im Mai verabschiedet werden sollen. Also nach der OB Wahl.

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  • Ach du liebe Zeit...


    Ich bin regelrecht schockiert... Die Planung war bzw. ist doch schon nahezu fertig!


    Dann kann man die Vor-Vor-Vor-Planung für die Ginnheimer Kurve auch gleich sausen lassen :(


    Schade.

    NV vor IV !



    meine
    U1 U2 U3 U4 U5 U8
    33 37

  • Was mich allerdings noch mehr stört ist, dass die VGF bereits etliche Mittel in die Planung investiert hat und ein Planungsbüro mit der Ausführungsplanung beauftragt hat. Dies aber alles nun um sonst war, weil man 4,4 Mio € einsparen kann.


    Ich bin gespannt, ob die Stadtverordnetenversammlung da so einfach mitmacht.


    Leider ist die Streichung der Verlängerung auch eine Folge der hessischen Landesregierung. Durch die Abschaffung der Stellplatzablöse fehlt der Stadt einfach das notwendige Geld, um solche Investitionen zu stemmen. Es ist nun genau das passiert, was viele Kritiker damals bereits vorhergesagt haben.

    Einmal editiert, zuletzt von Ole ()

  • Zitat

    Original von Ole
    Leider ist die Streichung der Verlängerung auch eine Folge der hessischen Landesregierung. Durch die Abschaffung der Stellplatzablöse fehlt der Stadt einfach das notwendige Geld, um solche Investitionen zu stemmen. Es ist nun genau das passiert, was viele Kritiker damals bereits vorhergesagt haben.


    Durch Wegfall der Stellplatzabgabe, Wegfall der Fehlbelegungsabgabe sowie den Umzug der Börse nach Echborn (Stichwort Wegfall Gewerbesteuer) werden ab 2012 der Stadt rund 100 Mio. € pro Jahr an Einnahmen fehlen. Nur damit man sich mal die Dimension vor Augen führt, wie die hessische Landesregierung hier eine Großstadt finanziell kastriert. Die beiden erst genannten Punkte wurde im Sommer 2011 durch die Landesregierung bzw. durch das hess. Parlament beschlossen, der Umzug der Börse war doch neben dem Flughafenausbau die 2. Leidenschaft von Roland Koch. Die Bürger dieser Stadt zahlen nun den Preis dafür. Das gehört auch zur Wahrheit. So kritisch ich schwarz-grün sehe, die Schuld an dieser Miesere haben in erster Linie andere.

  • Zitat

    Original von Forumstroll


    Durch Wegfall der Stellplatzabgabe, Wegfall der Fehlbelegungsabgabe sowie den Umzug der Börse nach Echborn (Stichwort Wegfall Gewerbesteuer) werden ab 2012 der Stadt rund 100 Mio. € pro Jahr an Einnahmen fehlen. Nur damit man sich mal die Dimension vor Augen führt, wie die hessische Landesregierung hier eine Großstadt finanziell kastriert. Die beiden erst genannten Punkte wurde im Sommer 2011 durch die Landesregierung bzw. durch das hess. Parlament beschlossen, der Umzug der Börse war doch neben dem Flughafenausbau die 2. Leidenschaft von Roland Koch. Die Bürger dieser Stadt zahlen nun den Preis dafür. Das gehört auch zur Wahrheit. So kritisch ich schwarz-grün sehe, die Schuld an dieser Miesere haben in erster Linie andere.


    Naja, dazu sei aber gesagt, dass die CDU in ihrer Alleinregierungsmentalität auf Landesebene auch nicht gerade eine Politik für die Menschen, Städte und Kommunen macht. Mehr will ich nicht dazu sagen, weil es Off-Topic wird.


    Das hat man halt davon, wenn die Schwarzen mit den grün-lackierten Schwarzen regieren X( (so sehr ich viele persönlich Grüne und auch die Grünen auf Landesebene schätze, so unglaublicher finde ich die Art und Weise, in den Städten wie Wiesbaden und Frankfurt Kommunalpolitik zu machen :( ) Da wird eben zuerst an so extrem unwichtigen Dingen wie Kinderbetreuung und öffentlichem Nahverkehr gespart. Es gibt garantiert nichts anderes, an was man in dieser Stadt sparen könnte :rolleyes: Klar tut weniger Geld überall weh, aber es gibt da - und das macht die politische Linie meiner Meinung nach entscheidend aus - durchaus eine Möglichkeit der Priorisierung.


    Der hr hat übrigens auch eine Meldung, wenn auch der hr die U6 vorsorglich zum Frankfurter Berg verlängert hat und damit vermutlich die S6 meinte... :rolleyes:

  • Zitat

    Original von Ole
    Dies aber alles nun um sonst war, weil man 4,4 Mio € einsparen kann.


    Die von der FNP genannte Zahl von 4,4 Mio € dürfte nicht stimmen. Für den Betrag kann man keinen Kilometer Stadtbahn bauen. Vermutlich fehlt da eine 1 und es hätte 14,4 Mio heißen sollen.


    Allerdings kann ich die Entscheidung unabhängig vom Betrag nicht nachvollziehen, wir reden hier schließlich nicht über Hundert oder mehr Millionen wie bei DII. Was wird dann wohl als nächstes gecancelt? Die Strecke in der Stresemannallee? Die Ringstrecke? Von illusionären Projekten wie Verlegung der 11 über Allerheiligenstraße oder einer neuen Verbindung über die Alte Brücke gar nicht erst zu reden. Und ob es im Europaviertel tatsächlich eine U-Bahn geben wird (zusammen gekürzt wurde da schließlich schon), oder am Ende gar noch die 21 dort hin verlegt wird, kann man unter diesen Voraussetzungen erst glauben, wenn eines Tages wirklich die Bagger anrollen...

  • Ok, vornehmlich werden erst 4,4 Mio eingespart.
    Aber welche Mehrkosten haben die Verzögerungen im Europaviertel verursacht.
    Welche Mehrkosten entstehen im Gateway Garden durch die Verzögerungen (falls überhaupt jemals eine S-Bahn Station kommt)
    Welche Mehrkosten entstehen, falls dann doch später mal die Verlängerungen kommen soll (Entfall der Fördermittel)

    Wenn unsere Schnarchtüten mehr handeln als verhandeln würden, würden ebenfalls viel Gelder gespart werden, ohne das es jemanden stören würde.
    ÖPNV ist nur eine Beispiel von vielen.

  • Dass aufgrund der Haushaltssituation gespart werden muss, ist vermutlich allen klar und ich war ja auf einiges gefasst. Dass man aber erneut eine fertige Planung in letzter (bzw. hier in vorletzter) Minute kippt ist schlichtweg nicht nachvollziehbar.


    Diese Verbindung ist extrem sinnvoll und wäre ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einem echten Netz mit mehr Knoten als nur im innenstadt(nahen) Bereich. Außerdem würde für viele Frankfurter aus den nördlichen Stadtteilen die lästige Umsteigerei an der zugigen Haltestelle in Preungesheim entfallen.


    Das Geld wäre hier besser angelegt, als:
    - 1 Mio. für DFIs, die funktionsfähige Geräte ersetzen,
    - ein Sammelsurium an Stehlen (1 für Haltestellennamen und Liniennummer, 2 für Fahrpläne, 1 für DFI), wo früher ein Mast mit "H", Haltestellennamen und Fahrplan ausgereicht hat. Warum hängt man nicht das "H" auf die DFI-Stehle und hängt ein Drehgestell für die Fahrpläne dran, wie man es früher gemacht hat?. Das spart in der Summe der Haltestellen sicher auch einen ordentlichen Betrag.
    - Set-Up eines eigenen e-Ticket-Systems, anstatt sich eines vorhandenen zu bedienen,
    - ein Kreuzungsbauwerk am Güterplatz für eine Mainzer-Ldstr.-Stadtbahn, die in diesem Jahrhundert nicht kommen wird,
    - Verlegung der Gleistrasse von der Battonn- in die Allerheiligenstraße,
    - und natürlich die unsinnige und überproportional teure Verschwenkung der S-Bahn zu Gateway Gardens, die außerhalb des Berufsverkehrs nur heiße Luft transportiert und alle anderen Fahrzeit kostet. Ein Busverkehr wäre hier sinnvoller als am F-Berg.


    Unabhängig davon ließe sich auch in anderen Bereichen sicherlich besser sparen, als wieder einmal bei Bildung/Erziehung und ÖPNV, dessen Ausbau in vielerlei Hinsicht allen zu Gute kommt: Einwohnern und Wirtschaft und im Falle des ÖPNV: den heißbegehrten Touristen.


    Ich hoffe, die Stadtverordneten kommen noch zur Besinnung und kippen diesen Unsinn.

    Einmal editiert, zuletzt von penultimo ()

  • 1.)
    Die Streichliste enthält Projekte, die in der mittelfristigen Finanzplanung konkret vorgesehen waren und mangels finanzieller Masse auf den Prüfstand sollen. Das bedeutet m.E. dass sie erst dann verwirklicht werden können, wenn wieder Geld da ist, aber nicht zwangsläufig, dass auf sie ganz und gar verzichtet wird. Das jedenfalls habe ich den Presseberichten nicht entnehmen können. Deshalb: U5-Nord eher aufgeschoben als aufgehoben.


    2.)
    Der Wegfall der Stellplatzablöse war schmerzhaft, mag sein, aber sie als Finanzierungsinstrument für den ÖPNV zu begreifen war politisch und rechtlich immer irgendwie Murks.


    Es kann ja wohl nicht sein, einem Bauherrn in der Bauordnung bzw. Ortssatzung vorzuschreiben, wie viele Stellplätze sein Bauvorhaben erfordert, ihm aber – selbst wenn er sie bauen könnte und wollte – zu verbieten, sie zu bauen und stattdessen, das dafür erforderliche Geld abzuknöpfen, ganz unabhängig davon, ob und ggf. in welchem Maße sein Grundstück vom Ausbau des ÖPNV profitiert. Gleichzeit bleiben alle Grundstückeigentümer, deren Liegenschaften vom Lagevorteil im Bereich von ÖPNV-Linien tatsächlich profitieren, völlig unangetastet, nur weil sie aktuell nicht bauen oder nur in einem Maße bauen, das keine Stellplatzpflicht auslöst (dass eine gute ÖPNV-Anbindung den Bodenwert steigert, dürfte unstreitig sein). Abgesehen davon, dass das Aufkommen aus der Stellplatzablöse damit baukonjunkturabhängig ist und ohne jetzt das Forum mit rechtlichen Details quälen zu wollen, dies scheint mir mit den Grundsätzen des Abgabenrechts nicht in Einklang zu stehen.

    Wenn man ÖPNV-Investitionen dauerhaft auskömmlich finanzieren will, muss man das kommunal und auf Landesebene anders angehen. Sagt irgendeine der maßgeblichen Parteien dazu irgendwas konstruktives? Ich merk nix! Aber ganz gleich wie, es wäre mal an der Zeit – sind nicht bald Wahlen? – die Rolle des ÖPNV und seine Finanzierung in den Mittelpunkt der politischen Diskussion zu stellen.


    3.)
    Die Streichliste jetzt auf schwarz/grün abzuladen, ist ein bisschen verfrüht, denn egal, wer auf den Magistratssesseln sitzt, wenn er kein Geld, hat, muss eben sagen, wo's herkommen soll oder wie er die Ausgaben dem vorhandenen Budget anpassen will. Von der SPD habe ich dazu noch nix gehört (von da kommt bestimmt wie üblich irgendwas mit sozial unausgewogen usw.). Und auf 1 Mrd. Schulden jedes Jahr noch einen 2-stelligen Millionenbetrag draufzupacken? naja...

  • In der Pressemeldung der Stadt liest sich das aber anders. Beim Stadthaus und dem Museum für Weltkulturen steht, dass diese verschoben werden. Bei der U5, dass diese wegfällt. Von daher schon ein Unterschied.

  • Zitat

    Original von Ole
    In der Pressemeldung der Stadt liest sich das aber anders.


    Haste recht, ich interpretiere es aber so: es geht um die Finanzplanung bis 2015. Und innerhalb dieses Zeitrahmens wird das Museum verschoben, dessen Bau kuzzfristig vorgesehen war, die U5-Nord fällt aus diesem Zeitrahmen raus. Von der Beschlusslage her war das Museum m.E. viel weiter als U5-Nord. Die für die U5 bisher verausgabten Planungsmittel, sind ja nicht verloren, da verfällt nix, wenn man sie nicht bis 2015 ausführt.
    Edit fügt was ein

    Einmal editiert, zuletzt von tunnelklick ()