Pläne für die "City-Bahn" kommen voran...

  • Klar ist es schade, dass die Citybahn nicht kommt. Jetzt muss der Busbetrieb ausgebaut werden auch wenn Fahrspuren dem Bus weichen müssen. Da können Schienenlutscher jetzt diskutieren wie sie wollen aber es ist nun mal wie es ist. Die Würfel sind gefallen.

    Wie möchtest du den Autoneurotikern klar machen, dass sie deshalb zurückstecken müssen? Ob denen die Spur wegen einer Straßenbahn oder einer Schüttelrutsche weg genommen wird, wird denen auch schnuppe sein. Die Akzeptanz dürfte bei einem Bus eher noch geringer sein und die nächste Bürgerinitiative wird Stimmung gegen Busspuren machen.


    Selbst in Mainz muss jeder Meter Busspur erkämpft werden:


    „Durch die Einführung der Busspur stadteinwärts kommt es in Weisenauer und Wormser Straße zu erheblichen Rückstaus bis nach Weisenau“, sagte Annette Wöhrlin (CDU). [...] Sein Vorschlag wäre, die Busspur 80 Meter früher enden zu lassen. „Dadurch könnten zehn Autos wieder auf die andere Spur kommen, was zu einer gewissen Entlastung führt.“



    So einfach wie du dir das vielleicht vorstellst, geht das also nicht.

  • Mal ganz ehrlich: Gibt es nicht schon ein reprästentatives Bürger*innenpanel? Wird alle vier Jahre gewählt und heißt in Frankfurt Stadtverordnetenversammlung. Wenn also diese Bürgervertreter ein Problem erkennen, diskutieren und mit der Mehrheit zum Bau verabschieden ist doch "dem" Bürgerwillen genüge getan. Und im Fortgang können dann noch Partikularinteressen im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden.


    Man kann allerdings alles noch drei mal durchlaufen und dann kommt raus was rauskam. Ob allerdings das Referendum am Sonntag besser den Bürgerwillen widerspiegelt, wage ich ob der Teilnehmerzahl und dem allgemeinen Willen, sich mit Details zu beschäftigen, zu bezweifeln. Ich denke das Gros wird eher aus dem Bauch und anhand von Hörensagen à la "mein Kollege hat erzählt, dann kommen die Bäume weg und es gibt noch mehr Stau, schau Dir die Plakate an" entschieden haben. Und nicht anhand der via Parlis und von der Stadt auf der Citybahnseite veröfentlichten Fakten.

  • Die politische Klasse besteht aus allen, die politische Positionen einnehmen.

    ... und damit gehörst Du ebenfalls zur politischen Klasse. Denn erstens gehörst Du - mindestens - per Kreuzchensetzen zu den Mitentscheidern und spätestens mit der Unterstellung, daß es eine politische Klasse/ein Establishment gibt, vertrittst Du eine politische Position und bist damit Teil derselben.

  • Mal ganz ehrlich: Gibt es nicht schon ein reprästentatives Bürger*innenpanel?

    Nein. Siehe oben: die Repräsentative Demokratie hat zwar Repräsentant*innen, ist aber nicht sonderlich repräsentativ für die Zusammensetzung der Bevölkerung. Dafür gibt es systemische Gründe, die man nicht leicht loswird.


    Nun kann man der Meinung sein, dass extraparlamentarische Entscheidungen grundsätzlich abzulehnen sind; diese Meinung Teile ich nicht, aber ich halte die nicht für grundsätzlich falsch.


    Teilt man die Meinung aber nicht, bedeutet dass nicht, dass man dann automatisch Volksabstimmungen für die beste und einzige Alternative hält. Ein Bürgerpanel halte ich nun für genügend unterschiedlich zu beidem — Parlament und Volksbefragung — um es als nicht-redundante Alternative ins Auge zu fassen.

  • Wenn man ÖPNV als Daseinsvorsorge versteht, ist die Festlegung von 50% problematisch. Ich meine, wir halten doch auch keine Abstimmungen wie:

    "Soll die Stadt Frankfurt Millionen ausgeben, damit die Bahnsteighöhen zu den Fahrzeugen passen und jede unterirdische Station Aufzüge hat?"

    oder gar:

    "Soll die Stadt Frankfurt den Bau von Moscheen verbieten oder verhindern?"


    Die Mehrheit der Menschen (nicht auf Barrierefreiheit angewiesen oder nicht Moslem) profitiert nicht wirklich, aber für die Minderheit sind solche Sachen wichtig.


    Es geht auch um die Interessen einer Minderheit(, hier der Menschen, die auf den ÖPNV angewiesen sind), die geschützt werden müssen.

    Mehr als die Hälfte der Wiesbadener hat gesagt, sie bräuchten keine Straßenbahn.

    Viele der Nein-Stimmer hätten davon aber möglicherweise auch nur wenig profitiert, aber auch nur wenig darunter gelitten.

    Die vielen, denen sie etwas gebracht hätte, müssen jetzt ohne auskommen.


    Edit: Die Fragen sind rein hypothetisch und wahrscheinlich hat die Stadt im gesetzlichen Rahmen keine Befugnis, so etwas tatsächlich durchzuführen.

    Einmal editiert, zuletzt von Scheinplan ()

  • Mehr als die Hälfte der Wiesbadener hat gesagt, sie bräuchten keine Straßenbahn.


    Nein, das ist falsch und entspricht nicht den Tatsachen! Man kann es nicht oft genug wiederholen: es hat nicht mehr als die Hälfte der Wiesbadener*innen gegen die Citybahn gestimmt, sondern genau 59.829 EW. Das sind 62,1 % der wahlberechtigten Wiesbadener*innen, die an der Abstimmung teilgenommen haben, was wiederum nur 46,2 % aller Wahlberechtigten Wiesbadener waren. Insgesamt hat Wiesbaden knapp 280.000 EW, von denen knapp 208.500 wahlberechtigt sind.


    Wollte man zum Ausdruck bringen, wieviele Wiesbadener*innen ihrer Haltung zur Citytbahn mit "nein" Ausdruck gegeben haben, dann muss man wahrheitsgemäß sagen, es waren 21,4 %. Man könnte sagen, besagte 59.829 EW haben "ihr" Bürgerbegehren "gewonnen".


  • Vielleicht bauen die Wiesbadener ja dann eine U-Bahn! :P


    Offenbach träumt ja auch schon davon, und Wiesbaden ist ja noch etwas größer. Da im Norden unseres Hessenlandes schon Europas teuerste Autobahn (70 km A 44 für ca. 3 Mrd €) könnte man für das gleiche Geld ja sauch den beiden Landeshauptstädten eine super U-Bahn verpassen, die dann auch auf oberirdischen Außenstrecken nach Schwalbach und Niedernhausen fährt, im Süden bis Alzey (die Pfälzer haben auf der Strecke schon eine Quasi-Diesel-S-Bahn :)).

    Offenbach hat im Gegensatz zu Wiesbaden schon eine "U-Bahn" die S-Bahn unterquert die Stadt von Ost nach West und fährt im 5 Minuten Takt nach Frankfurt. So ein großstädtisches Verkehrsmittel hat Wiesbaden in der Tat nicht vorzuweisen (und das scheint wohl auch so zu bleiben)

  • Nein, das ist falsch und entspricht nicht den Tatsachen!

    Entschuldige, da habe ich mich ungenau ausgedrückt. (Nichtwähler sind wohl immer noch Menschen.) Ich glaube aber schon, dass das Ergebnis mehr oder weniger das Stimmungsbild aller Wiesbadener widerspiegelt, also dass die Wahl auch verloren gegangen wäre, wenn Wahlpflicht bestanden hätte. Das Problem, das ich meine, ist aber, dass man bei Volksentscheiden kaum eine andere Quote als 50% kommunizieren kann - sei es nun 50% der Wahlberechtigten oder der Wähler.

  • ... und damit gehörst Du ebenfalls zur politischen Klasse. Denn erstens gehörst Du - mindestens - per Kreuzchensetzen zu den Mitentscheidern und spätestens mit der Unterstellung, daß es eine politische Klasse/ein Establishment gibt, vertrittst Du eine politische Position und bist damit Teil derselben.

    Was soll der Unsinn? Nicht die Wähler gehören zur politischen Klasse sondern die Gewählten. Nur deshalb gibt es die Diskussion direkte Demokratie gegen repräsentative Demokratie. Durch das Vertreten (inhaltlicher) politischer Positionen gehört man noch lange nicht zur politischen Klasse, sondern durch das Einnehmen (funktionaler) politischer Positionen in Staat oder Parteien. Dieses Dummstellen und Worte verdrehen bringt uns nicht weiter. Aber anscheinend reagieren einige schon allergisch allein bei der Benennung einer politischen Klasse.

  • Was soll der Unsinn?

    Abgesehen davon, dass Holger Koetting scheinbar deine sehr missverständliche Aussage anders verstanden hat, als du sie gemeint zu haben scheinst, ist der Unsinn komplett deinerseits. Ein Problem bei dir ist, dass du von einem „gegen“ ausgehst, wo ein „wie miteinander“ angebrachter wäre.


    „Klasse“ in Bezug auf Menschengruppen verstehe ich so, dass es eine scharfe Trennung geben muss. Und das ist in Bezug auf Kommunalpolitik weit von der Realität entfernt. Kennst du Kommunalpolitiker*innen persönlich? Wenn ja: wie unterscheiden sich die von anderen Menschen, die du kennst? Wenn nein: wie kannst du urteilen?


    Und wir können das gerne mal explizit durchexerzieren: es ist kein Geheimnis, dass ich von Frühjahr 2011 bis Mitte 2015 Mitglied des Ortsbeirates 8 der Stadt Frankfurt war. Seit damals habe ich aber keine politische Position (in deinem Sinne gemeint) eingenommen. Bin ich nun heute Teil der politischen Klasse? Bin ich mit Ausscheiden aus dem OBR wieder in die „normale“ Bevölkerung gerutscht?

  • Gibt es eine Diskussion dieser Art? Direkte vs. repräsentative Demokratie? Es geht doch m.W. im allgemeinen darum, verstärkt direkte Entscheidung zuzulassen, aber nicht darum das System der Repräsentation abzuschaffen. So kühn sind ja noch nicht mal die Schweizer. Wie soll ich mir das vorstellen, dass ich alle Nas' lang zu Abstimmung gebeten werde und die Gesellschaft sich im Dauerwahlkampfmodus befindet? Da nicht jeder zu allem eine dezidierte Meinung vertritt und zu den Abstimmungen nur geht, wenn ihn das Thema interessiert, kann man auf die Dauer nur von minimalsten Wahlbeteiligungen ausgehen. Das direkte Abstimmungsmodell kann überhaupt nur funktionieren, wenn man die Quoren noch weiter senkt. Aber welche demokaratische Legitimationen haben dann noch Abstimmungen, an denen sich vielleicht noch ein Drittel der Wahlberechtigten beteiligt? Oder noch weniger? Und wenn gar keiner hingeht?

  • Das direkte Abstimmungsmodell kann überhaupt nur funktionieren, wenn man die Quoren noch weiter senkt.

    Da hatte ich weiter oben den Blick über den Teich eingebracht: verlässliche, wiederkehrende Termine. Alle turnusgemäßen Wahlen finden am letzten Sonntag im September statt. (Hier. Dort ist es der zweite Dienstag im November.) Ja, ich weiß das ist schwierig bis gar nicht durchsetzbar, würde aber ermöglichen, Volksabstimmungen verlässlich mit anderen Wahlen zu bündeln. Denn dein Argument beruht letztendlich darauf, dass diese Entscheidungen zeitnah ausgeführt werden müssten, und das bezweifle ich in den meisten Fällen.

  • Dann müssen wir uns nochmal darüber unterhalten, welche Gegenstände aus der Zuständigkeit unserer Vertreter herausgelöst werden. Nur die, für die sich jemand interessiert und sie zu "seinem" Thema macht? Dann fiele die demokratische Legitimation ja sehr zufällig aus. Wenn ich mir die Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung so anschaue, kann ich mir nur schwer vorstellen, wer auswählen will, was uns Bürger denn so interessieren sollte, dass wir direkt darüber abstimmen sollen. Und wer bestimmt das?

  • „Klasse“ in Bezug auf Menschengruppen verstehe ich so, dass es eine scharfe Trennung geben muss. Und das ist in Bezug auf Kommunalpolitik weit von der Realität entfernt.


    Warum muss es da eine scharfe Trennung geben? Bei der Kommunalpolitik gibt es keine scharfe Trennung, aber deswegen ist die Unterscheidung zwischen politischer "Klasse" und normalen Bürgern doch nicht obsolet. Ich habe mir den Begriff auch nicht ausgedacht.


    Zitat

    Kennst du Kommunalpolitiker*innen persönlich? Wenn ja: wie unterscheiden sich die von anderen Menschen, die du kennst? Wenn nein: wie kannst du urteilen?


    Und wir können das gerne mal explizit durchexerzieren: es ist kein Geheimnis, dass ich von Frühjahr 2011 bis Mitte 2015 Mitglied des Ortsbeirates 8 der Stadt Frankfurt war. Seit damals habe ich aber keine politische Position (in deinem Sinne gemeint) eingenommen. Bin ich nun heute Teil der politischen Klasse? Bin ich mit Ausscheiden aus dem OBR wieder in die „normale“ Bevölkerung gerutscht?


    Bei Dir fällt zum Beispiel diese ständige unsinnige Sprachverwirrung mit dem Binnensternchen auf. Normale Leute würden einfach von "Kommunalpolitikern" sprechen und damit selbstverständlich Kommunalpolitiker aller Geschlechter meinen. Dieser Politsprech kommt aus einer bestimmten Ecke der politischen Klasse. Hat man Dir vermutlich in deiner Partei eingetrichtert. Im Grunde ist es eine ziemliche Frechheit wenn Volksvertreter sich eine eigene Sprache ausdenken, anstatt die Sprache der normalen Leute zu sprechen. Gutes Beispiel für Abgehobenheit. Also ich vermute, dass der Graubereich zwischen politischer Klasse und Normalbürgern nicht so groß ist wie man vielleicht denken mag. Aber er existiert natürlich. Ob Du nun noch dem Graubereich oder schon der politischen Klasse angehörst, kann ich hier nicht abschließend beurteilen logischerweise.


    Zitat tunnelklick:

    "Gibt es eine Diskussion dieser Art? Direkte vs. repräsentative Demokratie? Es geht doch m.W. im allgemeinen darum, verstärkt direkte Entscheidung zuzulassen, aber nicht darum das System der Repräsentation abzuschaffen."


    Dass es die Diskussion gibt, bedeutet doch nicht dass nur Extrempositionen vertreten werden. Hier hast Du Dich z. B. kritisch zu Bürgerentscheiden bei Verkehrsprojekten geäußert.

  • Ich habe mir den Begriff auch nicht ausgedacht.

    Ich freue mich, einen Verweis darauf zu sehen, wo ich nachlesen kann, was du damit wirklich meinst. Wenn man eine Klasse nicht zur Klassifizierung benutzen kann: was meinst du damit denn dann?

    Bei Dir fällt zum Beispiel diese ständige unsinnige Sprachverwirrung mit dem Binnensternchen auf. […] Hat man Dir vermutlich in deiner Partei eingetrichtert. Im Grunde ist es eine ziemliche Frechheit […] normale Leute […]

    Nein, gendern habe ich nicht innerhalb meiner Partei gelernt. Die Erkenntnis, dass das generische Maskulinum nicht existiert*, habe ich auf andere Wege bekommen.


    Deine Ablehnung geschlechtergerechter Sprache, verbunden mit deinem Politikerbashing, diffusen die-da-oben-Unsinn und „die normalen Leute“ weist aber durchaus auf eine sehr ausgeprägte politische Richtung hin, die selten an Kompromissen und oft an Kompromittierungen interessiert ist. Deine falsche Dichotomie von repräsentativer Demokratie und Volksabstimmungen ist ein gutes Beispiel dafür.


    * : Man kann es messen. Nein, wirklich. Die Messung funktioniert ungefähr so: Man lässt Menschen einen Text lesen und stellt ihnen dazu danach fragen. Wird das generische Maskulinum benutzt, werden Fragen, die explizit Frauen betreffen, falsch beantwortet – so, als dächten die Lesenden, dass die Frauen dabei nicht mitgemeint waren. Wird eine inklusivere Formulierung gewählt – ziemlich egal, welche, WIMRE – verschwindet das Problem. Man kann außerdem messen, wie sehr der Lesefluss durch inklusive Sprache beeinflusst wird, indem man die Zeit zum Lesen misst und das Textverständnis (an Dingen, die nichts mit Gender zu tun haben) prüft. Die Erkenntnis: gendergerechte Sprache beeinflusst den Lesefluss nicht; höchstens eine Formulierung wir "Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker" verlangsamt das Lesen. Wenn du darüber diskutieren willst, schlage ich vor, das an einer anderen Stelle zu tun, an der es nicht um die Nicht-Bahn in Wiesbaden geht.

  • Bevor da übrigens anderweitig Missverständnisse entstehen:

    Deine Ablehnung geschlechtergerechter Sprache

    Für mich ist es ein sehr großer Unterschied, ob jemand geschlechtergerechte Sprache nicht benutzen will, sie unnötig und/oder störend findet einerseits oder deren Verwendung als eine „Frechheit“ ansieht.

  • Wiesbadener U-Bahn: eine recht kühne Idee meiner Ansicht nach... man bedenke die Topographie von Stadt und Umgebung als auch den Untergrund, auf dem das alles steht. Klar, technisch sicherlich lösbar, aber einfach würde es mit Sicherheit nicht, und der KNF dürfte nach meinen Beobachtungen wohl deutlich schlechter ausfallen als bei einem an der Oberfläche verkehrenden Verkehrsmittel.


    Vergleich mit Offenbach: Offenbach hat aber auch nur diese "U-Bahn" (in Gestalt der S-Bahn), weil es Durchgangsstadt an der Strecke nach Hanau ist und damit sowieso "am Weg lag" für die Strecke nach Hanau (Ober Roden und Dietzenbach nicht berücksichtigt, da erst deutlich später auf S-Bahn-Betrieb umgebaut und umgestellt). Wiesbaden selber ist für die S-Bahn einfach nur ein Endpunkt, oberirdisch kann sie vom Hbf aus nirgendwo hin geführt werden (also den Wiesbadener Hbf einfach zum Durchgangsbahnhof machen und die S-Bahn "vorne raus" fahren lassen), weil überall bebautes Gelände ist. Vor dem Hbf á la Frankfurt Hbf "abtauchen lassen" und dann unterirdisch weiterführen: selbe Topographie-/Untergrund-/Kostenproblematik wie bei der reinen U-Bahn. Und: wo soll die U-S-Bahn dann hinfahren...? Außerdem handelt es sich um Fahrzeuge und Betriebsführung nach EBO, will heißen: braucht relativ große Kurvenradien und sehr aufwendige Zugsicherung; eine meterspurige Straßenbahn oberirdisch hingegen könnte engere Kurvenradien haben, sicher auch größere Steigungen (bei Straßenbahnen sind bis zu 10% Neigung durchaus machbar, bei unseren S-Bahnen liegen die größten Neigungen derzeit an den Tunnelrampen mit 4% - keine Ahnung, auf wieviel die Fahrzeuge überhaupt zugelassen sind, aber viel mehr wird das kaum sein), und natürlich das deutlich weniger strenge Regelwerk der BO Strab. - Der Vergleich mit Offenbach funktioniert also nicht wirklich meiner Ansicht nach.


    Vergleich Mainz + Wiesbaden zusammen: ähnliche Einwohnerzahl wie Nürnberg: richtig, Nürnberg scheint mir allerdings weniger "zersiedelt" zu sein und allgemein eine einfacher zu bewältigende Topographie zu haben. Außerdem hat Nürnberg trotz der U-Bahn auch nach wie vor eine herkömmliche Straßenbahn als Feinverteiler und für die Gebiete, in die die U-Bahn nicht fährt. Ich vergleiche das ganz gerne so: eine U-Bahn ist eine Art innerstädtischer Fernverkehr bzw. Schnellverkehr, die Straßenbahn hingegen der innerstädtische Nahverkehr und der Feinverteiler. Beispiel Prag: auch wenn die dortige Metro mal komplett schließen muß, kann sie rein von der Möglichkeit her, stattdessen mit Straßenbahnen ans Ziel zu kommen, sofort durch die Straßenbahn ersetzt werden - zumindest in beachtlichen Teilen, in der Innenstadt; in den Außenbezirken fahren eben nur Busse (geschehen 2002 nach dem Moldau-Hochwasser, welches weite Teile des Metro-Systems geflutet und unbrauchbar gemacht hat). Sicher, die Fahrten dauern länger, und es braucht wesentlich mehr Straßenbahnen, um dieselbe Transportkapazität zu haben, aber es geht. Streckenweise gibt es sogar über weite Strecken absichtlichen Parallelverkehr U-Bahn UND Straßenbahn, man kommt also mit beiden von derselben Anfangs- zur selben Zielhaltestelle - nur hat die Straßenbahn mehr Zwischenhalte und niedrigere Fahrgeschwindigkeiten (dafür sieht man aber auch mehr, als wenn man nur durch den Tunnel fährt). Daseinsberechtigung haben beide, die U-Bahn als schneller "Fernverkehr", die Straßenbahn, wie gesagt, als Feinverteiler und Nahverkehr.

    Nürnberg hat seine U-Bahn allerdings schon recht lange... erbaut zu einer Zeit, als die Bauvorschriften noch nicht völlig utopische Anforderungen stellten und praktisch jedes neue Projekt schon im Keim ersticken.


    Eine Metro Mainz - Wiesbaden - Bad Schwalbach (kann ja auch teilweise oberirdisch fahren) wäre eine gewagte, aber durchaus interessante Idee, hat aber eben wieder mit der Problematik Topographie / Untergrund / KNF zu kämpfen. Und natürlich dann garantiert auch mit dem ewigen "Kleinkrieg": wääääh, so viel % der Kosten entstehen auf der hessischen Seite, so viel % auf der rheinland-pfälzischen Seite; nein, wir bezahlen euch doch keine U-Bahn; doch, ihr habt davon mehr Nutzen als wir... undsoweiter. Offenbach, um darauf zurückzukommen, hatte halt noch einen weiteren Vorteil: selbes Bundesland wie Frankfurt und Hanau.

    Hinweis: Sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, spiegeln meine Beiträge nur meine persönliche Meinung. Diese muß nicht zwangsläufig der meines Arbeitgebers, irgendwelcher Institutionen oder von sonstwem entsprechen, sie muß auch nicht unbedingt jedem gefallen, ich lasse sie mir aber auch nicht verbieten oder madig machen und werde mich im Normalfall auch nicht dafür, daß ich eben eine eigene Sicht der Dinge habe, entschuldigen.

  • Die Lage vom HBF ist ziemlich ungünstig, um eine EBO Innenstadttunnel hinzubekommen. Ein Tunnel für S + Rheingaulinie zur Rheinstrecke ist wohl illusorisch, die Strecken nach Taunusstein oder Niedernhausen ebenfalls.


    Eine rein " Mainzer" Verlängerung ihrer Straßenbahn über den Rhein nach Kastell ist wohl ebenso aussichtslos? Irgendwo zwischen der Wiesbadener Kernstadt und Kastell ein P&R Haus gebaut, wer nach Mainz will, muss umsteigen.

  • Das Irre an diesem Verfahren ist ja, dass das Bürgervotum sämtlichen anderen Bürgerbeteiligungsprozesse, die im Zusammenhang mit der Citybahn stattgefunden haben, konterkariert. Das Intergrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 setzt in vielen Teilen die Citybahn voraus. Wie kann man sich eine ÖPNV-Anbindung großer Entwicklungsflächen wie dem Ostfeld noch vorstellen? Die Citybahn-Planung hat frühzeitig auf Bürgebeteiligung gesetzt. Die Leute, die dort mitgearbeitet haben, müssen sich doch total verarscht vorkommen. Früheren Plänen, die Citybahn zu etablieren war nach meiner Erinnerung u.a. vorgeworfen worden, nicht in umfassende stadtplanerische Konzepte eingebunden zu sein. Und wenn man den größeren stadtplanerischen Zusammenhang betrachtet, steht Wiesbaden jetzt vor einem ziemlichen Scherbenhaufen (und genau deshalb glaube ich, das Projekt ist noch nicht durch).


    Abseits all dessen wirft das Ergebnis die Frage auf, wie eine Großstadt überhaupt noch soll planen können, wenn der Prozess auf so eine Weise mittendrin abgewürgt werden kann; es hat schon einen Grund, warum man Flächennutzungs- und Bauleitplanungen der Beschlussfassung durch Bürgerentscheide entzogen hat. Das entscheidende Kriterium heißt Abwägung. Bürgentscheide wägen nicht ab. Das kernelement von Abwägung ist, dass sie nicht in den Kategorien von Richtig oder Falsch, ja oder nein, funktioniert, sondern gewichtet, und zwar umfassend gewichtet; umfassend heißt, alle betroffenen Belange in die Abwägung einbezieht. Am Ende des Prozesses erst kann man bewerten, welche Variante in Bezug auf das angestrebte Ziel mehr Vorteile oder Nachteile gegenüber anderen Varianten nachweist.

  • (und genau deshalb glaube ich, das Projekt ist noch nicht durch)

    Denke ich auch,- welche (juristischen) Möglichkeiten gibt es denn das Votum eines Bürgerbegehrens anzugreifen?
    Bzw. einen erneuten Anlauf zu nehmen?
    Oder muss erst die "Drohkulisse" einer Städtebaulich eher weniger attraktiven Metrobustrasse die quer durch die Stadt verläuft, Fahrspuren des IV beansprucht aufgebaut werden um dann erneut über Citybahn oder Metrobus abzustimmen?