Alles rund um die ICB GmbH

    Zitat von dortelweiler

    Ich verstehe auch nicht, warum man an dem Konstrukt ICB/ VGF festhält.

    Müssten sich sonst einige in der Stadtverwaltung anhören das ihr so gelobter "Frankfurter Weg" gescheitert ist?


    Dir hilft vielleicht ein Blick ins Gesetz: die Voraussetzung einer Inhouse-Vergabe an ein stadteigenes Unternehmen ist, das stadteigene Unternehmen nicht durch direkte oder versteckte Beihilfen gegenüber einem privaten Wettbewerber zu bevorzugen. Es muss wettbewerbsrechtlich sichergestellt sein, dass die Marktteilnehmer gleich behandelt werden. Das gilt übrigens auch für die Aufgabenträger, die den Betrieb komplett inhouse vergeben

    Das hat auch nichts mit dem Frankfurter Weg zu tun, das ist eine gesetzliche Vorgabe (vgl. § 8a PBefG, insbesondere dessen Abs. 4).


    Wieso bist du der Meinung, eine VGF bzw. ICB könnten alles besser als ein privates Unternehmen? Der Zustand der ICB scheint ja das Gegenteil zu belegen.

    Zitat von Mirco_B

    30km südlich ...
    Heag mobilo (infrastruktur und Straßenbahn)
    Heag mobibus (Bustochter)

    https://www.heagmobilo.de/wer-wir-sind/die-heag-mobilo/

    HEAG und VGF/ICB kann man so nicht ganz vergleichen. Es sind zwar formell zwei Unternehmen, gemeinsam sind jedoch

    • der Name (HEAG)
    • die Farben an Bussen & Bahnen (die DADINA bzw. die Stadt machen anders als traffiQ keine Designvorgaben)
    • die Geschäftsführung
    • der Betriebshof (Böllenfalltor)
    • die Leitstelle
    • der Mobildienst
    • die Kundenhotline

    Zudem stellt der Busbetrieb immer den SEV bei kurzfristigen Ausfällen. Ob da was gegenseitig in Rechnung gestellt wird und wie das mit der Verwaltung geregelt ist, kann ich nicht sagen.

    Zitat von tunnelklick

    Dir hilft vielleicht ein Blick ins Gesetz: die Voraussetzung einer Inhouse-Vergabe an ein stadteigenes Unternehmen ist, das stadteigene Unternehmen nicht durch direkte oder versteckte Beihilfen gegenüber einem privaten Wettbewerber zu bevorzugen. Es muss wettbewerbsrechtlich sichergestellt sein, dass die Marktteilnehmer gleich behandelt werden. Das gilt übrigens auch für die Aufgabenträger, die den Betrieb komplett inhouse vergeben

    Das hat auch nichts mit dem Frankfurter Weg zu tun, das ist eine gesetzliche Vorgabe (vgl. § 8a PBefG, insbesondere dessen Abs. 4).


    Wieso bist du der Meinung, eine VGF bzw. ICB könnten alles besser als ein privates Unternehmen? Der Zustand der ICB scheint ja das Gegenteil zu belegen.

    Warum die ICB so schlecht da steht ist gerade die Auswirkung des Wettbewerbs in Frankfurt. Die ICB hat keine Konzerne im Rücken wie Transdev oder die DB Regio Bus. Verstecke Beihilfe, dass ich nicht lache. Was macht den die anderen (Transdev und DB)?

    Und doch, es geht um den Frankfurter Weg weil hier entschieden wurde, die Schiene "direkt zu vergeben" und den Busverkehr auszuschreiben.

    Den Wunsch eine Wasserstoffflotte zu haben ging doch von der TraffIQ aus.


    Und die VGF wird auch durch die Holding subventioniert, also zumindest ausgeglichen durch die Holding.


    Denoch ist der Tipp zum PBefG nicht schlecht.

    Zitat von dortelweiler

    Das ICB Fahrpersonal würde selbstverständlich in die VGF übernommen werden ;). Das witzige ist, die haben sogar alle schon VGF Betriebsausweise (also schon immer weil die VGF das für die ICB als Dienstleister übernommen hat).

    Gut, eventuell wird der Wasserkopf kleiner. Je nach Ausgestaltung können nur die drei Buchstaben VGF gleich sein, aber trotzdem zwei komplett getrennte Betriebszweige werden, ebenso getrennte Tarifverträge.

    Zitat von tunnelklick

    Dir hilft vielleicht ein Blick ins Gesetz: die Voraussetzung einer Inhouse-Vergabe an ein stadteigenes Unternehmen ist, das stadteigene Unternehmen nicht durch direkte oder versteckte Beihilfen gegenüber einem privaten Wettbewerber zu bevorzugen. Es muss wettbewerbsrechtlich sichergestellt sein, dass die Marktteilnehmer gleich behandelt werden. Das gilt übrigens auch für die Aufgabenträger, die den Betrieb komplett inhouse vergeben

    Das hat auch nichts mit dem Frankfurter Weg zu tun, das ist eine gesetzliche Vorgabe (vgl. § 8a PBefG, insbesondere dessen Abs. 4).


    Wieso bist du der Meinung, eine VGF bzw. ICB könnten alles besser als ein privates Unternehmen? Der Zustand der ICB scheint ja das Gegenteil zu belegen.

    Da isser ja, mein Trigger ...


    Ein privatwirtschaftliches Unternehmen muss nach BWL-Grundlagen gewinnorientiert sein. Das muss ein stadteigenes Unternehmen nicht. Werden Leistungen im Stadtgebiet an 5 Unternehmen vergeben, reden wir von 5 Geschäftsführungen, 5x HR, jeder hat einen eigenen kleinen Betriebshof und Verkehrszentrale etc. Bei einem einzigen Anbieter entfallen diese Kosten, zudem können Reserven sinnvoller geplant werden. Ebenso sind Ersatzdienste leichter aus eigener Regie zu fahren.


    Der Qualitätsanspruch an die Fahrer kann höher sein, weil diese im Gegenzug auch einen sicheren Arbeitsplatz erhalten (also nicht nach x Jahren neu ausgeschrieben und dann verloren).


    Es gibt sicherlich Beispiele, wo private Unternehmer (insb. Inhabergeführt) auch gute Arbeit machen. Aber wenn es um die Menge geht, machen es staatliche Akteuer in der Regel besser als man es über Ausschreibungen abdecken kann. Denn da zählt am Ende immer nur der Preis.

    Und jetzt könnt ihr mich ja wieder nieder machen ...

    Zitat von barnyk

    Ein privatwirtschaftliches Unternehmen muss nach BWL-Grundlagen gewinnorientiert sein. Das muss ein stadteigenes Unternehmen nicht.

    Soweit ein öffentliches Unternehmen wie die ICB in der Rechtsform einer GmbH geführt wird, unterliegt es kraft Gesetzes selbstredend dem Zwang, zumindest kostendeckend zu arbeiten. Es muss aber auch die Abschreibungen auf sein Anlagevermögen und eine gewisse Verzinsung des Eigenkapitals erwirtschaften. Das würde selbst dann gelten, wenn es nicht als privatrechtliche GmbH sondern als kommunalwirtschaftlicher Eigenbetrieb geführt würde (also als Sondervermögen der Stadt).

    Und wenn die ICB nicht auf ihre Kosten kommt, wird sie insolvent, entweder wegen Überschuldung oder wegen Illiquidität, soweit ist sie gerade.


    Es ist eine Mär, es würde am Ende immer der Preis entscheiden. Maßgeblich ist das wirtschaftlichste Angebot, das ist nicht zwingend das billigste.

    Zitat von tunnelklick

    Soweit ein öffentliches Unternehmen wie die ICB in der Rechtsform einer GmbH geführt wird, unterliegt es kraft Gesetzes selbstredend dem Zwang, zumindest kostendeckend zu arbeiten. Es muss aber auch die Abschreibungen auf sein Anlagevermögen und eine gewisse Verzinsung des Eigenkapitals erwirtschaften. Das würde selbst dann gelten, wenn es nicht als privatrechtliche GmbH sondern als kommunalwirtschaftlicher Eigenbetrieb geführt würde (also als Sondervermögen der Stadt).

    Und wenn die ICB nicht auf ihre Kosten kommt, wird sie insolvent, entweder wegen Überschuldung oder wegen Illiquidität, soweit ist sie gerade.


    Es ist eine Mär, es würde am Ende immer der Preis entscheiden. Maßgeblich ist das wirtschaftlichste Angebot, das ist nicht zwingend das billigste.

    Und dennoch bekommt sie die 30 Mio Zuschuss weil es ein städtisches Unternehmen ist.

    Es findet sich immer ein "Schlupfloch", platt gesagt.


    Die "kleine" ICB kann nicht überleben gegenüber so big playern wie Transdev oder DB.

    Zitat von B80C

    HEAG und VGF/ICB kann man so nicht ganz vergleichen. Es sind zwar formell zwei Unternehmen, gemeinsam sind jedoch

    • der Name (HEAG)
    • die Farben an Bussen & Bahnen (die DADINA bzw. die Stadt machen anders als traffiQ keine Designvorgaben)
    • die Geschäftsführung
    • der Betriebshof (Böllenfalltor)
    • die Leitstelle
    • der Mobildienst
    • die Kundenhotline

    Zudem stellt der Busbetrieb immer den SEV bei kurzfristigen Ausfällen. Ob da was gegenseitig in Rechnung gestellt wird und wie das mit der Verwaltung geregelt ist, kann ich nicht sagen.

    Der Vollständigkeit halber weitere Gemeinsamkeiten bei der HEAG:

    • Webseite und Socialmedia-Auftritt
    • das Fundbüro
    • der Aufsichtsrat
    • das Personalrecruiting
    • der Haustarifvertrag

    Einmal editiert, zuletzt von B80C ()

    Die ICB bekommt nicht "über 30 Mio Zuschuss, weil es ein städtisches Unternehmen ist", sondern die Stadt Frankfurt vergütet via Traffiq gemeinwirtschaftlich erbrachte Verkehrsleistungen, 2024 in Höhe von rd. 33 Mio €. Das bekommen alle Verkehrdienstleister von Traffiq entsprechend der im öffentlichen Dienstleistungsauftrag vereinbarten Fahrplanplatzkilometer, also auch die übrigen "Bündel-Betriebe" wie z.B. DB Regio Bus Mitte GmbH im Bündel B. Was daran ist "Schlupfloch"? Das ist das Grundprinzip des ÖPNV.


    Die Stadt, d.h. die Stadtverordneten entscheiden, welcher ÖPNV im Sinne des Gemeinwohls stattfinden soll. Daraus entstehen gemeinwirtschaftliche Dienstleistungspflichten, die Traffiq für die Stadt erfüllt. Dafür bedient sich Traffiq der Dienste von Verkehrsunternehmen. Deren Kosten werden durch Fahrgeldeinnahmen gedeckt und soweit diese nicht ausreichen durch zusätzliche ("gemeinwirtschaftliche") Leistungen aus der Stadtkasse.


    Dass die ICB damit nicht auskommt hat verschiedene Gründe, ich erinnere mal an einen Tarifkonflikt im Betriebshof Flinschstraße, der zu massiven Fahrausfällen und damit Vergütungsausfällen geführt hat. Dann haben sie Pech mit einer Serie von MAN-Bussen gehabt, die im Rahmen eines Vergleichs zurückgegeben wurden, was hohe Sonderabschreibungen verursacht hat, die aufs Ergebnis gedrückt haben (sprich: einen Verlust verusacht haben). Vielleicht haben sie an anderer Stelle, bei Schienenersatzverkehren oder Subunternehmerleistungen schlecht kalkuliert.


    Aber all das ist nichts, was ohne die "bösen" Ausschreibungen, sozusagen in der hier so oft ersehnten "guten Struktur" nicht passieren kann.

    Einmal editiert, zuletzt von tunnelklick ()

    In der FAZ steht folgender Absatz (der Artikel ist mittlerweile hinter einer Paywall):


    Zitat

    Es bleibt dennoch die Frage, warum die Finanznöte der ICB, die seit 2014 eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Holding ist, nicht ebenso reibungslos gelöst werden wie bei der anderen Stadtwerke-Tochter, der VGF. Denn deren Verluste im Betrieb von Straßen- und U-Bahnen werden von der Holding jedes Jahr automatisch ausgeglichen. Das machen die Gewinne aus der Beteiligung am Energieversorger Mainova möglich. Dagegen ist die ICB an ein Vertragswerk gebunden, das ihr vorgibt, mit dem zu wirtschaften, was sie hat – gleichgültig, wie sich ihr Aufwand entwickelt. Die Finanzspritze der Stadt ist nur auf dem Weg einer sogenannten Dringlichkeitsvergabe möglich. Diese erlaubt es, ohne langwierige Verfahren auf eine Notlage zu reagieren.

    Was heist den "Dringlichkeitsvergabe"?

    Bitte mal hier die Kommentierung zum Vergaberecht bzgl. der Dringlichkeitsvergabe lesen.


    Andernfalls hätte die Geschäftsleitung der ICB im Zuge der Illiquität Konkurs anmelden und damit den Betrieb umgehend einstellen müssen.


    Bedeutet für den Auftraggeber eine EU-weite Ausschreibung zu starten und zwischenzeitlich fährt nichts. So kann eine (Interims-)Lösung gefunden werden.


    Bei den Rückbauarbeiten der Carolabrücke lag eine Gefahrenlage vor, also konnten diese mittels Dringlichkeitsvergabe beauftragt werden.

    4 Mal editiert, zuletzt von main1a ()

    Zitat

    Es ist eine Mär, es würde am Ende immer der Preis entscheiden. Maßgeblich ist das wirtschaftlichste Angebot, das ist nicht zwingend das billigste.

    Es tut mir leid, aber genau das ist es nicht. Ich habe viel mit öffentlichen Ausschreibungen zu tun und zwar in verschiedenen Rollen in meinem langem Berufsleben. Ich habe Einkäufer begleitet, Ausschreibung so zu gestalten, dass diese nicht nur den Preis sondern auch andere Kriterien berücksichtigen können. Das Problem ist nur die berühmte Transparenz. Am Ende haben die wenigsten den Mut Ausschreibungen so zu gestalten und dann am Ende auch den Anbieter mit dem "besseren Gefühl" zu nehmen.


    Wie definiert sich denn Wirtschaftlichkeit? Man kann ggf. abfragen mit welcher Flotten- und Personal-Größe ein Anbieter gedenkt die Leistungen anzubieten. Daraus ableitend kann man vom "sichersten" Angebot Abschläge definieren für alle, die weniger anbieten. Das wird am Ende aber mit etwas Pech vor Gericht oder der Vergabestelle wieder einkassiert. Und selbst wenn man versucht Qualität in einen Gegenwert zu bringen, um einen Angebotspreis zu relativieren, am Ende muss man sich doch die Frage stellen, worin sich die Angebote überhaupt unterscheiden können. Das können am Ende "nur" Beschaffungspreise und Lohnkosten sein und eben Reserven. Was sich erst im Laufe des vergebenen Auftrags ergeben wird, wie gut das Material gepflegt wird. Wir reden ja hier "leider" auch nur von einem simplen Fahrdienst, das ist per se erst mal keine Raketenwissenschaft.


    Und wenn dann nach Vergabe der "private" Anbieter merkt, er kommt mit den Preisen nicht hin, wird u.a. an der Wartung und Reinigung gespart - fällt in den meisten Fällen gar nicht auf. Vielleicht auch schon, um am Ende als Geschäftsführung noch mehr Geld sich selber auszahlen zu können oder seinen Gesellschaftern ausschütten. Das städtische Unternehmen kann die oberste Prämisse haben, dass kein dreckiges oder reparaturbedürftiges Fahrzeug den Betriebshof verlässt. Und ja, wenn das Geld nicht reicht, müssen die Eigentümer im Zweifel nachlegen. Die Stadt als EIgentümer würde das tun - private Eigentümer haben da in der Regel kein Interesse.


    Auch wenn das immer wieder verrufen wird - wichtig (und richtig) war es die Beauftragung von dem Fahrbetrieb zu lösen. Es ist aber an allen Ecken und Kanten zu beobachten, dass wir uns mit der zwanghaften Privatisierung von Leistungen keinen Gefallen tun. Außer, dass wir einigen Investoren erlauben immer mehr Geld zu verdienen. Und nein, ich bin kein linker Spinner.


    Wir schauen doch immer neidisch in die Schweiz was Verspätungen angeht, warum schauen wir nicht auch hierbei in die Schweiz. Ich bin zuletzt auch dort im ÖPNV mit Bussen gefahren. Dort wird mehr auf vertrauenswürdige Anbieter gesetzt und Strecken meist nur ausgeschrieben, wenn diese neu sind oder der bestehende Anbieter keine gute Leistung mehr liefert. Aufgrund der Tatsache, das man auch hier dank Taktfahrplan und Verbundsystem quasi die Beförderungsleistung vom Rest trennt, ist das leicht überprüfbar. Die Wirtschaftlichkeit wird über Zielvereinbarungen gewährleistet. Am Ende müssen die Ziele erreicht werden, sonst droht eben ein Verlust und Neuausschreibung. Das ist ein ganz anderer Anreiz an einen Betreiber. Was man im Übrigen auch merkt vor Ort, wenn man einsteigt.

    Zitat von barnyk

    Es ist aber an allen Ecken und Kanten zu beobachten, dass wir uns mit der zwanghaften Privatisierung von Leistungen keinen Gefallen tun. Außer, dass wir einigen Investoren erlauben immer mehr Geld zu verdienen. Und nein, ich bin kein linker Spinner.

    Neoliberalismus. Danke CDU, FDP und gerade in Frankfurt auch von den Grünen (Stefan Meyer).


    Bei der Linken stand im Wahlprogramm als Punkt die "Rekommunalisierung des Busverkehrs."

    Zitat von dortelweiler

    Warum die ICB so schlecht da steht ist gerade die Auswirkung des Wettbewerbs in Frankfurt. [...]

    Zumindest auf Basis des Artikels kannst Du schlechterdings zu dieser Annahme kommen. Denn der stellt ja recht eindrücklich dar, wie intensiv und kostenintensiv die Politik in die Geschäfte der (stadteigenen) ICB hineinregiert. Beispiele: Das unendliche Herumwarten auf den Betriebshof Lorscher Straße, die Vorgabe zum möglichst schnellen Wechsel auf emissionsfreie Antriebsarten oder das zu späte Reagieren auf die Probleme (erst jetzt erneute Anschaffung von 52 Dieselbussen). Wenn die Politik das stadteigene Unternehmen also derart in die Probleme hineinreitet, ist es folgerichtig, dass die Politik dafür in die Steuerkasse greifen (und sich dafür gegenüber dem Steuerzahler rechtfertigen) muss. Denn jeder politische Wunsch hat eben seinen Preis.


    Konkret bestätigst Du das ja sogar:

    Zitat von dortelweiler

    Den Wunsch eine Wasserstoffflotte zu haben ging doch von der TraffIQ aus.[...]

    Wer ist denn traffiQ? Genau: "die Stadt", nämlich die Organisation, die die Wünsche der Politik umsetzt.


    Daher widersprichst Du dem Hinweis

    Zitat von tunnelklick

    Wieso bist du der Meinung, eine VGF bzw. ICB könnten alles besser als ein privates Unternehmen? Der Zustand der ICB scheint ja das Gegenteil zu belegen.

    überhaupt nicht, sondern bestätigst ihn.

    Sorry aber die privaten bekommen nix auf die Reihe. Also die Basics. Das fängt an mit dem regelmäßigen zweiwöchigen ITCS Update für die Fahrzeuge (fuhrt zu falschen Fahrgastinfos) und hört beim schlecht geschultem Fahrpersonal wieder auf.

    Die Stadt hat in die ICB hineinregiert, sowie sie es bei der VGF auch macht. Ja, dass ist der Vorteil von stadteigenen Unternehmen. Aber ich werde das Gefühl nicht los das hier von Seiten der TraffIQ die ICB, mehr oder weniger, im Stich gelassen wurde. Versuchsobjekt trifft es besser.

    Der Unterschied zu Transdev und DB ist ja auch das die ICB keinen Konzern im Rücken hat.

    Alleine Transdev und DB bekommen Busse und Treibstoff zu ganz anderen Konditionen wie die "kleine" ICB. Das ist der Vorteil. Gerade die Transdev holt sich von sonstwo immer Busse und Fahrpersonal heran damit es keine Ausfälle gibt. Das kann und darf die ICB nicht. Ich erinnere ja nur an die Einsätze von Transdev Bussen aus Frankfurt bei der ESWE. Dort wurden auch Einnahmen generiert usw.


    Ein Blick auf die andere Mainseite zur OVB zeigt wie ein kommunales Verkehrsunternehmen Einnahmen außerhalb der Stadtgrenzen generieren kann. Ja ich weis, hier in Frankfurt geht das (angeblich) Aufgrund der Direktvergabe nicht. (Die OVB ist auch direkt vergeben.)


    Lange Rede kurzer Sinn: Wahrscheinlich wird es die ICB mittelfristig nicht mehr geben und die Fusion mit der VGF wird (höchstwahrscheinlich) kommen.