Nahverkehr in Not

  • Ich würde annehmen, die Antwort auf die Probleme lassen sich in den Verkehrsverträgen finden, die kennen wir nicht, also kennen wir die Ursachen für die wirtschaftlichen Probleme von Abellio nicht. Die verlinkten Artikel bringen dazu leider auch keine Erkenntnisse.


    Wie der RMV das handhabt, lesen wir derzeit in den Ausschreibungsunterlagen für den Betrieb der Brennstoffzellen-Züge auf den Taunusstrecken. Darin ist genau nachzulesen, was Vergütungsminderung und Strafzahlungen auslöst und was nicht, welche Preisbestandteile auf der Basis von Preisindices fortgeschrieben werden usw.


    Da der SPNV im RMV-Gebiet ausschließlich gemeinwirtschaftliche Leistungen umfasst, werden Bruttoverträge geschlossen, bei denen die Einnahmen dem Auftraggeber zustehen und lediglich zahlungstechnisch mit der Grundvergütung verrechnet werden. Insofern kann ein Einnahmerückgang nicht zu Lasten des EVU gehen.


    Aus Gerichtsentscheidungen wissen wir zudem, dass EVU Maluszahlungen an ihre Auftraggeber u.U. als Schaden vom Infrastrukturbetreiber, also meistens DB-Netz ersetzt verlagen können, wenn die Nichtverfügbarkeit gebuchter Netzinfrastruktur für die Nichterbringung der geschuldeten Verkehrsleistung kausal war. In dieser Hinsicht hat die HLB evtl. einen Vorteil, weil sie teilweise EVU und Infrastrukturunternehmen ist. Da gibt es für die HLB-EVU vielleicht eher keine unkalkulierbaren Risiken.


    Die Verfügbarkeit des rollenden Materials (außer jetzt bei den Wasserstoffzügen) und des Personals liegt indessen voll in der Risikosphäre des EVU, vielleicht liegt bei Abellio da das Problem.