Nahverkehr in Ffm wird langsamer ausgebaut

  • Das hatten wir, glaube ich, noch nicht: Die neue Verkehrsdezernatsspitze mit Stefan Majer und Wolfgang Siefert erklärt im FNP-Interview, dass und warum beim ÖPNV-Ausbau nun auf die Bremse getreten werden muss. Ein paar weitere bemerkenswerte Aussagen daraus:

    • Zur schnellen Umsetzung des Straßenbahnkonzepts gibt es auf Nachfrage kein Bekenntnis von Siefert, Majer hebt die Probleme hervor
    • Schnellbusse als kurzfristige Lösungen für mehr Kapazität
    • Ringstraßenbahn und U4-Lückenschluss haben Priorität
    • U4-Tunnelbau wird wohl erst nach 2026 angefangen
    • U5 zum Frankfurter Berg soll diesmal trotz erneuter Finanzierungsprobleme nicht wieder gestrichen werden
  • Ähnliche Probleme gibt es auch in Berlin. Da hat es von allen zahlreichen Projekten gerade einmal der Straßenbahnlückenschluss Adlershof- Schöneweide geschafft.

    Es kommt eben auf die Köpfe an und nicht auf Parteien. Wenn man mal zum Beispiel schaut, was ein Dieter Ludwig in Karlsruhe auf die Beine gestellt hat. In Frankfurt und anderswo hingegen wird viel geredet, aber wenig gebaut.

  • Bitte was??

    dass und warum beim ÖPNV-Ausbau nun auf die Bremse getreten werden muss. Ein paar weitere bemerkenswerte Aussagen daraus:

    • Zur schnellen Umsetzung des Straßenbahnkonzepts gibt es auf Nachfrage kein Bekenntnis von Siefert, Majer hebt die Probleme hervor

    Das lese ich so nicht . Niemand glaubt, er müsse auf die Bremse treten, aber Dinge brauchen Zeit. Zum Straßenbahnkonzept sind noch Dinge zu klären, sagen beide, unter anderem die Finanzierung (sagt Majer). Die Frage lautet „Bis wann setzen Sie es um?“, und die Antworten sind halt „noch nicht direkt, weil da noch was vorher zu tun ist.“ Auf die Frage am Ende „wenn das Straßenbahnkonzept sehr effektiv ist, muss es dann nicht eine hohe Priorität haben?“ ist die Antwort „müssen wir halt sehen“.


    Was die beiden sagen, ist: Dinge dauern. Wir sind dran. Manche Dinge müssen vor anderen Dingen passieren. Die anderen sind viel weniger gut als wir. Majer widerspricht, dass er ein Ausbauvorhaben zurückgestellt habe und stellt richtig, dass er statt dessen ein Ausbauprojekt zurückgestellt hat. (Ja ich sag ja nicht dass keiner von beiden bullshit labern würde.)


    Natürlich kann man sich wünschen, dass ein Verkehrsdezernent alle Vorhaben als „hohe Priorität“ einstuft, aber das einzige, dass man dadurch gewinnt, ist, dass das Konzept „Priorität“ keine Bedeutung mehr hat.

  • Fazit des interviews,- es ist zwar berets 10 nach 12,- wir lassen uns dennoch Zeit um auch jeden Paragraphen, den wir uns selbst n den weg gelegt haben persönlich begüßen zu können. :-(
    FNP:


    Zitat


    Auch in der Schloßstraße und am Industriehof sind große Umbauten nötig und damit auch langwierige Genehmigungsverfahren.


    Wird bis Ende der Wahlperiode 2026 die Tunnelbohrmaschine für die U 4 laufen?

    MAJER: Angesichts der Planungsabläufe, wie sie bestehen und von uns nicht beeinflusst werden können, wäre ein Start der Tunnelbohrmaschine in dieser Wahlperiode äußerst ambitioniert. Diese langen, normierten Planungsabläufe für solche großen Projekte sind ein bundesweites Problem. Das ist auch den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr zu vermitteln. Alle Gutachten sind jetzt in Auftrag gegeben. Wir dürfen nun keine Zeit verlieren und müssen in den politischen Abstimmungen schnell sein.

    Werden solche Gesetze nicht von Politikern gestaltet? Wer ist da noch die treibende Kraft, jeden Stein erstmal umzudrehen, ob nicht ein Käfer darunter wohnt? Es allen Wählern und Wählerinnen recht machen zu wollen?

  • Bitte was??

    Das lese ich so nicht . [...] Auf die Frage am Ende „wenn das Straßenbahnkonzept sehr effektiv ist, muss es dann nicht eine hohe Priorität haben?“ ist die Antwort „müssen wir halt sehen“.

    So steht es dort konkret:

    Zitat

    Wenn Klimaschutz in der Koalition Priorität hat und das Straßenbahnkonzept als sehr effektiv gilt, um saubere Fortbewegung zu fördern, sollte das dann nicht mit Priorität umgesetzt werden?

    SIEFERT: Wir werden abwägen müssen, mit welchen Investitionen wir welchen Nutzen erzielen.

    Die Fragestellung fordert ja - in your face - ein klares Bekenntnis zum Konzept heraus, und das vermeidet Siefert, antwortet maximal schwammig. So etwas macht ein Politiker sicher nicht versehentlich.

  • Werden solche Gesetze nicht von Politikern gestaltet?

    Nicht Kommunalpolitiker. (Und so zu tun, als sei Oesterling nicht den gleichen Sachzwängen unterlegen wie Majer und Siefert, ist Unsinn.)

    Wer ist da noch die treibende Kraft, jeden Stein erstmal umzudrehen, ob nicht ein Käfer darunter wohnt? Es allen Wählern und Wählerinnen recht machen zu wollen?

    Das mit den Käfern sind immer die, die ein Projekt doof finden. Manchmal die Grünen, manchmal die FDP, manchmal auch Union oder SPD – wobei selten Projekte so weit geplant werden, wenn CDU und SPD grundsätzlich dagegen sind – manchmal die Linke. (Und mit Sicherheit auch manchmal die Nazis, wenn sie meinen, die Grünen damit vorführen zu können.)


    Grüne Position ist, dass die Planungen grundsätzlich anders werden müssen. Die Käfer werden erst dann zum Durchführungshindernis, wenn es nicht von Anfang an eine offene und faire* Beteiligung aller Interessensgruppen gibt – also auch der Interessensgruppen, die sich um Käfer kümmert. Fließen deren Kommentare frühzeitig ein, verzögern sie "hinten raus" nicht mehr die Planungen. Soweit ich das laienhaft sehe, ist das Planungsrecht in Punkte Einspruchsmöglichkeiten aber wiederum darauf nicht ausgelegt…


    * : Unter „fair“ verstehe ich hier eine ordentliche Beteiligung, die keinen Sand in die Augen streut und auch nichts verspricht, was niemand halten will. Klare Zielsetzung, wie zum Beispiel die gewünschte zusätzliche Kapazität und die Zielfahrzeit im Projekt Gelnhausen - Fulda, und eben auch direkte und verbindliche An- und Absprachen.

  • So steht es dort konkret:

    Die Fragestellung fordert ja - in your face - ein klares Bekenntnis zum Konzept heraus, und das vermeidet Siefert, antwortet maximal schwammig. So etwas macht ein Politiker sicher nicht versehentlich.

    "Das lese ich so nicht" war vor allem auf den ersten zitzierten Satz „dass und warum beim ÖPNV-Ausbau nun auf die Bremse getreten werden muss“ gemünzt, und ich würde ihn zwar zu dem Spiegelstrich „Zur schnellen Umsetzung des Straßenbahnkonzepts gibt es auf Nachfrage kein Bekenntnis von Siefert“ wiederholen – denn Siefert wird nach der Prio gefragt, nicht nach der Geschwindigkeit und ja das ist ein Unterschied – aber deine ist halt auch mindestens eine Nullaussage. Und/Oder die Frage im Interview ist eine Nullfrage.


    Majer und Siefert haben weiter oben ganz klar vier Prioritäten genannt: RTW, U4, Nordmainische, Ringstraßenbahn. Und die U5 wird nicht nochmal verschoben. Nun wird gefragt, ob denn Projekt „Straßenbahnnetz“ nicht Prio haben sollte. Stellt euch vor, sie sagten „jaja natürlich das hat auch Prio.“


    Was hätte denn dann keine Priorität? Was hätte also keinen „Vorrang vor einer anderen Sache“?

  • Jetzt mal ehrlich: Genau das wurde hier im Forum (realistischerweise) vor der Wahl befürchtet. Genau das befürchte ich auch auf Bundesebene.

    Sicher ist aber auch: Verkehrwende und Klimaziele werden so nicht erreicht. Nur wird der Erwartungsdruck an die Politik nicht abnehmen, eher das Gegenteil.

    Sollte sich wieder Jahre nichts wesentliches tun, könnte es dann wieder Vorbei sein mit Regieren oder überhaupt im Parlament sein.

    Ich erwarte nicht, das alles in kurzer Zeit in Betrieb ist, aber wesentlich weiter als die elendig langen Debatierphase. Finanzierung hin oder her, die Planungen sollten schon mal soweit sein, dass wenn es mal eine Finanzspritze kommt, schnell losgelegt werden kann.

  • Jetzt mal ehrlich: Genau das wurde hier im Forum (realistischerweise) vor der Wahl befürchtet.

    Sag doch bitte Mal, was genau hier befürchtet wurde und nun auch wirklich zu befürchten ist. Was ist die wirklich neue und politische Aussage? Hätte Oesterling eigenhändig die Tunnelbohrmaschine für den Grüneburgpark zusammengeschraubt, damit er sie am Vorabend der Wahl 2026 präsentieren könnte?


    Für vier konkrete Projekte sagen die beiden „all in“. Für ein anderes „wird nicht verschoben“. Für eines „da sind noch Dinge zu klären“.


    Was genau mehr erhofft man sich, ohne dass es leere Versprechungen werden müssen?

  • Das wird sich erst im Laufe der nächsten Jahre zeigen. Auch bei den konkreten Projekten.

    Aber was heißt denn "konkret"? "Konkret" sind doch eigentlich nur Projekte, die durch die Planfeststellung durch sind und quasi Baurecht besteht. Nur dort könnte man sagen, daß wegen plötzlich gestrichener Gelder oder gestreckter Finanzierung eine Verzögerung entsteht. Bei allen anderen in der Planung befindlichen Projekten hätten der frühere oder jetzige Verkehrsdezernent irgendwann mal die Hosen runterlassen und die Stadtverordenten um Gelder anbetteln müssen. Insofern ist es müßig, darüber zu spekulieren, ob der frühere Dezernent all diese (ich nenne das jetzt vereinfacht so) im Stadium "Wunschdenken" befindlichen Projekte beim "Wirklich-konkret-werden" auch so schnell durchbekommen hätte, wie es ihm jetzt nachgesagt wird. Auch Frank Nagel, der hier ordentlich Werbung für seine Projekte in der heißen Wahlkampfphase betrieben hat, hätte dann erst mal die Finanzierung und sonstigen Rahmenbedingungen sicherstellen müssen.

  • Die Befürchtung, dass aus den ambitionierten Forderungen, Konzepten oder Ideen ein Großteil wieder in den Schubladen verschwinden wird.

    Ob eine Straßenbahn zum Industriehof kommt oder später oder gar nicht, die Ringstraßenbahn vorangetrieben wird oder es auf Jahre beim M34 bleiben wird.... OT: ...ein neues Rebstockbad und Schwimmbad am Ratsweg; ein Schulcampus in Griesheim entstehen wird oder zugunsten von Wohnbebauung "zurückgestellt " wird.... Das wird sich halt zeigen, es muss ja auch finanziert werden.

    Nur, aktuell erscheint es eher mir als langsamen Rückzug auf Raten.


    Was geht, wenn genügend Druck im Kessel ist, zeigt ja der Umbau des BÜ Oeserstraße. Bis vor kurzem war die aktuelle Maßnahme noch gar nicht mal in angedacht.

  • Wie "konkret" diese Projekte sind, sieht man seit gefühlt 10 Jahren und mehr.:evil:

    Ok, man kann natürlich einer konkreten Ankündigung, etwas zu machen, mit den Worten „seht ihr’s!? Ich wusste doch dass die nix machen wie schon die letzten 10 Jahre“ begegnen, aber findest du das nicht auch ein bisschen albern?


    Also kritisiere gerne die letzten 10 Jahre – hey, ich bin bekanntermaßen kein Stefan-Majer-Ultra – aber der Tenor dieses Threads ist „in dem FNP-Interview zeigen die Grünen, dass die alles verlangsamen werden“ und das ist doch durchaus davon verschieden.

  • Ok, man kann natürlich einer konkreten Ankündigung, etwas zu machen, mit den Worten „seht ihr’s!? Ich wusste doch dass die nix machen wie schon die letzten 10 Jahre“ begegnen, aber findest du das nicht auch ein bisschen albern?


    Also kritisiere gerne die letzten 10 Jahre – hey, ich bin bekanntermaßen kein Stefan-Majer-Ultra – aber der Tenor dieses Threads ist „in dem FNP-Interview zeigen die Grünen, dass die alles verlangsamen werden“ und das ist doch durchaus davon verschieden.

    Nun nennen die Grünen im Interview ja Gründe, warum sie sich gezwungen sehen, den Ausbau langsamer anzugehen. Nämlich dass zum Beispiel die Haushaltsmittel nicht vorgesehen wurden (wegen Oesterling) beziehungsweise die Stadt mehr sparen muss (wegen Corona). Grund eins ist per se logisch absolut nachvollziehbar, Grund zwei ebenso wie in Offenbach nur bedingt, da zumindest die ÖPNV-Einnahmeausfälle ja ausgeglichen werden.


    Allerdings betonen Majer und Siefert auch absolut klar, dass der Mobilitätsausbau Priorität haben muss zwecks Verkehrswende zwecks Klimaschutz. Das lässt mich durchaus darauf hoffen, dass in Frankfurt - anders als in Offenbach - Klimaschutz und ÖV-Ausbau aus den Wahlkampfreden in Realpolitik münden könnten. Dass dafür nun priorisiert wird, ist völlig richtig und das finde ich auch gut. Gerade wenn wir uns an die Oesterling-Jahre zurückerinnern: Fehlt Priorisierung, kommt letztlich gar nichts so richtig voran.


    Seltsam finde ich, wenn nun vorwiegend Langfristprojekte wie U4 und U5 ausdrücklich priorisiert werden, das Straßenbahnkonzept als "quick win" aber eher in der Kategorie "Problem" läuft. Letztlich muss es Prioritäten für kurze, mittlere und lange Realisierungszeiträume geben. Für die Verkehrswende scheint mir ein beständiges Wachstum des ÖV nötig und nicht nur erst ein einziger, massiver Schub in einer Dekade.

  • ich verstehe vieles (und lasse jetzt Mal Detailkritik weg), aber:

    Nun nennen die Grünen im Interview ja Gründe, warum sie sich gezwungen sehen, den Ausbau langsamer anzugehen.

    Bitte erläutere (von mir) fett markierten Komparativ: Als was?

    Einmal editiert, zuletzt von baeuchle ()