Hallo Leute
Ich bin beeindruckt was hier schon alles geschrieben wurde
auch das Linien Konzepte finde ich sehr genial. So wie es aussieht ist mit dem
vorbrechen von Eswe mehr schaden dem Projekt entstanden als es wirklich
geholfen hat. Zu minderst wenn man in Facebook und co die Kommentare zu den Thema
List. Es füllen sich viele Leute die das Projekt eher befürworten überrumpelt
und halten nichts davon jetzt.
Auch gibt es erste wieder Stände.
http://www.swr.de/landesschau-…62/1avxxvp/index.html</a>
und eine Presseerklärung von der FDP Wiesbaden
Diers / Gabler: "FDP fordert Aufklärung zu ESWE-Ausschreibung für Stadtbahn"
Keine neuen Fakten schaffen bis die städtischen Gremien beraten haben!
Wiesbaden, 10. Januar 2017 - „Höchst irritiert mussten wir gestern zur
Kenntnis nehmen, dass auf der Internetseite von ESWE Versorgung das
Projekt Stadtbahn (jetzt „Citybahn“) mit vollständigen Unterlagen zur
Ausschreibung steht. Wir Freie Demokraten fordern daher Aufklärung
darüber, auf welcher Grundlage der Aufsichtsrat von ESWE Verkehr und der
Magistrat die Ausschreibung in Auftrag gegeben haben. Bislang hieß es
von Seiten des Magistrats und ESWE Verkehr, dass der frühe Planungsstand
keine genauen Auskünfte zum Projekt erlaube“, so Christian Diers,
Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Rathaus.
„Wir
Freie Demokraten haben immer eine frühzeitige Einbindung der städtischen
Gremien in die Planungen der Stadtbahn gefordert. Für Februar hat der
Magistrat nun eine erste Sitzungsvorlage angekündigt. Wir sind daher
erstaunt, dass bereits im Vorfeld Fakten geschaffen werden. Die
Stadtverordneten müssen sich die Frage gefallen lassen, wann sie endlich
ihre politische Verantwortung wahrnehmen wollen. Nun wird klar, dass
die Planungen der neuen Stadtbahn schon vor dem Kommunalwahltermin am 6.
März 2016 fertig in der Schublade lagen. Offensichtlich aus der
Befürchtung heraus, die Bürgerinnen und Bürger könnten sich abermals
gegen eine Stadtbahn aussprechen und dies durch ihr Wahlverhalten
dokumentieren, haben sich die politischen Befürworter der Stadtbahn
dafür entschieden, das Thema erst gar nicht zur Wahl zu stellen. Soviel
zur Bürgerbeteiligung und den vollmundigen Aussagen vor der Kommunalwahl
von SPD, CDU und Grünen“, stellt Norman Gabler, stellv. Fraktions- und
Kreisvorsitzender der Freien Demokraten, fest.
„Das Projekt soll
auf Biegen und Brechen durchgeboxt werden. Geld spielt keine Rolle, Land
und Bund sind ja bereits durch Hinterzimmergespräche auf Linie. Ob das
Ganze vernünftig ist oder nicht, spielt längst keine Rolle mehr. Ähnlich
wie beim Projekt Windräder auf dem Taunuskamm, macht die Kenia-Truppe
was sie will - ohne Auftrag der Bürgerschaft“, ärgert sich Diers.
Zwei wichtige Fragen sind momentan aus Sicht von Christian Diers zudem ungeklärt:
1. Wie werden die Kosten der Ausschreibung der defizitären ESWE Verkehr getragen?
2. Wann gibt es eine verbindliche Aussage von der Stadt Mainz zu dem Projekt?
Im letzten Beteiligungsausschuss hat ESWE angekündigt, die Kosten
selbst tragen zu wollen. Das ESWE-Defizit fiele nach Jahresabschluss
geringer aus, demnach würden weniger Schulden gemacht. „Aber ESWE macht
damit noch immer Schulden! Über die Erhöhung dieser Schulden sollten die
gewählten Volksvertreter entscheiden. Und zu Mainz: Bevor es keine
definitive Zusage für dieses Projekt gibt, verlangen wir einen Stopp
weiterer Planungen und Ausschreibungen!“, so Diers.
„Wiesbaden
verfügt bis heute über kein aktuelles, integriertes Verkehrskonzept.
Anstatt alle Ressourcen auf ein Prestige-Projekt zu konzentrieren,
sollten Maßnahmen abgestimmt und für ein Gesamtkonzept erarbeitet
werden. Die Freien Demokraten möchten damit in Wiesbaden neue Wege
einschlagen. Neben größeren, umweltfreundlichen Bussen wäre eine
Neukonzeption der existierenden Linienführung in der Innenstadt sinnvoll
und eine weitere Möglichkeit, Kapazitäten im bestehenden System
auszubauen. Langfristig sollten auch Zukunftstrends wie u.a. autonomes
Fahren in einem modernen und umfassenden Verkehrskonzept berücksichtigt
werden“, so Gabler.
„Warum bei der jetzigen Linienführung in der
Innenstadt fast alle Busse ausschließlich über die Luisenstraße und die
Friedrichstraße geführt werden, ist schwer zu verstehen. Die Rheinstraße
ist so gut wie ungenutzt für den ÖPNV. Bei der bestehenden
Linienführung wird die Stadtbahn den Stau nicht mindern, im Gegenteil.
Hier handelt es sich nur um eine teure Linie. Wir fordern, dass die
Verkehrsplaner endlich die alten Pläne verwerfen und die
Streckenführungen des ÖPNV bedarfsgerecht und neu aufsetzen!“, so Diers,
der auch planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.
„Erfolgreiche Verkehrspolitik für Wiesbaden zeichnet sich für uns durch
Transparenz, Finanzierbarkeit, Weitsicht und bei Großprojekten durch
frühzeitige Bürgerbeteiligung aus“, so Diers und Gabler abschließend.
Quelle: Facebook seite FDP Wiesbaden
gruß Backer