Studentendemonstrationen

Zitat

Original von Colaholiker
Vor meinem Gesitigen Auge sehe ich Wasserwerfer auffahren. Wird eine Vision wahr, oder bleibt's ein Gedanke?

Wasserwerfer wurden zum ersten Mal schon vor drei Wochen auf der Rebstockautobahn aufgefahren.

[SIZE=7]Foto von User "saul" auf de.indymedia.org, Lizenz[/SIZE]

Rein eskalativ wäre der tatsächliche Einsatz aber ein Rückschritt, da schon seit einiger Zeit von der Polizei unprovoziert und großflächig Tränengas gegen friedliche* Demonstrantinnen und Demonstranten eingesetzt wird, das verharmlosend "Pfefferspray" genannt wird, aber eine direkt getroffene Person liegt - z.B. wenn sie Kontaktlinsen trägt - krampfend am Boden und bietet wahrlich keinen schönen Anblick.

*friedlich, wenn man nicht die abenteuerlich Definition "Blockaden sind Gewalt" von Herrn Bouffier übernimmt.

Zitat

Original von Horst Honig
Irgendwie sehe ich da mehr Polizei als sonst wen.

Ja, das geht mir auch immer so. Der Eindruck ist realistisch

Hallo

Ich denke, dass die Polzei heute alles absichert. So standen eine große Anzahl von Polzeiautos an der Bockenheimer Warte und zwsichen den Haltestellen "Varrentrappstraße" un d"Ludwig-Erhard-Anlage" eine lange Reihe von Polzeiautos (ca. 25?). Am Hauptbahnhof standen 7.

Viele Grüße

Also,

was ich so mitbekommen habe, haben die Studenten den Kessel durch den Hinterhof des alten Polizeipräsidiums verlassen. Die Konfussion der Polizei haben dann die restlichen Studenten, die nicht mit gelaufen sind, genutzt um in alle Richtungen zu laufen.

Die Studenten haben sich dann am Willy wieder getroffen, wo dann auch ein Trupp aus Marburg noch hinkam. Sie sind dann rennend in 2 Blöcken durch die Stadt gelaufen, einer über Zeil zur Alten Brücke und weiter nach Sachsenhausen, der andere über Untermain Brücke nach Sachsenhausen.

Zitat

Original von Paul Krejci
Ich denke, dass die Polzei heute alles absichert. So standen eine große Anzahl von Polzeiautos an der Bockenheimer Warte und zwsichen den Haltestellen "Varrentrappstraße" un d"Ludwig-Erhard-Anlage" eine lange Reihe von Polzeiautos (ca. 25?). Am Hauptbahnhof standen 7.

Heute um 12 war studentische Vollversammlung der Fachbereiche Gesellschafts- und Erziehungswissenschaften im (nicht mehr besetzten) Turm. Da hat Blau-Silber Wiesbaden bisher schon immer Präsenz bezeigt.

Morgen wird - ich behaupte es einfach mal, ohne irgendetwas diesbezüglich vernommen haben - nicht viel in Frankfurt los sein, weil in Darmstadt morgen hessenweit zu einer Großdemo mobilisiert wird.

Der nächste bereits feststehende Aktionstag in Frankfurt ist am 1. Juli zum hier stattfindenden Viertelfinalspiel, dafür wird bereits jetzt geworben und mobilisiert.

Edit: Nur zur Richtigstellung, ich erfahre gerade, der Turm ist doch noch/wieder blockiert Ich war heute nicht da, Philipp, weißt du da was?

Auch wenn es vermutlich keinen interessiert (außer Philipp, der sich morgen auch nicht Herrn Puhle anhören muss ), aber da ich die offtopic- Frage aufgeworfen habe: Die Vollversammlung heute hat die weitere Besetzung des AfE-Turms bis mindestens nächsten Montag beschlossen.
Der volle Resolutionstext kann bei unerwartetem Interesse bei mir per PN angefordert werden

Zitat

*friedlich, wenn man nicht die abenteuerlich Definition "Blockaden sind Gewalt" von Herrn Bouffier übernimmt.

Demonstieren heist das man seine Meinung frei äußert. Das dabei der Verkehr behindert wird ist eine Nebenerscheinung. Bei Blokaden geht es darum mit möglichst wenig Leuten möglichst viele Leute zu blockieren. Das ist ein Angriff auf das Grundrecht der Freizügigkeit der Mitmenschen. Die auf dem Bild von Sebastian abgebildete Menschenmenge hätte auch problemlos wo anders demonstrieren können und dort wesentlich mehr Aufmerksamkeit (für Ihre Inhalte!) erreichen können. Das Verhalten der Gruppe ist ganz klar destruktiv und von daher abzulehenen.

Zitat

Original von Fabian
Die auf dem Bild von Sebastian abgebildete Menschenmenge hätte auch problemlos wo anders demonstrieren können und dort wesentlich mehr Aufmerksamkeit (für Ihre Inhalte!) erreichen können. Das Verhalten der Gruppe ist ganz klar destruktiv und von daher abzulehenen.

Naja. Über die Blockade der A66 im Mai wurde in der Tagesschau berichtet, da wurden sicher mehr Menschen erreicht, als über einen Marsch mit Flugblättern durch Rödelheim*.
Es ist ein Spagat und das Behindern der Menschen ist nicht das Ziel, sondern nur ein Werkzeug.
Außerdem wird seitens des Protestplenen, Aktionsgruppen und Asten mittlerweile nicht mehr von "Demonstationen" und "Protest" gesprochen, sondern von "Aktionen" und "Widerstand", denn erstere "bewirken nichts".
Ein Ziel ist auch, möglichst viel wirtschaftlichen Schaden anzurichten. (Alleine die 8 Mio, die jetzt an die Polizisten für ihre Überstunden ausgezahlt werden sollen, entsprechen den hessenweiten Studiengebühren für fast zwei Jahre.)

Naja, aber über Taktiken und den Sinn und Zweck von Demonstationen (oder wie auch immer bezeichnet) haben wir ja hier jetzt wirklich schon ausführlich diskutiert, oder?

*die am Samstag seitens der Polizei angebotene Ersatzroute

Zitat

Original von Sebastian
Edit: Nur zur Richtigstellung, ich erfahre gerade, der Turm ist doch noch/wieder blockiert Ich war heute nicht da, Philipp, weißt du da was?

Nee, ich weiß von nichts....

Ich hab es über das Wochenende vorgezogen, meine noch ausstehende Hausarbeit weiterzuschreiben und konnte deshalb nicht an Protestaktionen mitwirken. Heute war ich auch nicht an der Uni...

Zitat

Ziel ist auch, möglichst viel wirtschaftlichen Schaden anzurichten

Zitat

Außerdem wird seitens des Protestplenen, Aktionsgruppen und Asten mittlerweile nicht mehr von "Demonstationen" und "Protest" gesprochen, sondern von "Aktionen" und "Widerstand", denn erstere "bewirken nichts".

Wenn das Ziel möglichst viel wirtschaftlichen Schaden anzurichten keine Gewalt ist, was dann?

Die Protestierenden erdreisten sich von anderen "Demokratie" einzufordern und ihr Verhalten selbst ist hochgradig undemokratisch. Es kann doch nicht sein das eine gesellschaftliche Gruppe versucht die Regierungsfähigkeit einer demokratisch gewählten Regierung durch ungestzliche Handlungen unmöglich zu machen. Die Prostestierenden Studierenden haben totalitäre Anweandlungen, nicht die Landesregierung.

An Stelle des RMVs würde ich das Semesterticket aufgrund der vorangegangen Blokaden fristlos kündigen. Schließlich werden diese von der ASTA, dem Verhandlungspartner des RMVs, unterstützt. Wer versucht seinem Partner möglichst großen Schaden zuzufügen ist es nicht wert Partner zu sein.

Zitat

Original von Fabian
Wenn das Ziel möglichst viel wirtschaftlichen Schaden anzurichten keine Gewalt ist, was dann?

Wie wärs mit brennenden Zügen, Fabriken und Regierungsgebäuden? Das wäre Gewalt.

Zitat

Die Protestierenden erdreisten sich von anderen "Demokratie" einzufordern und ihr Verhalten selbst ist hochgradig undemokratisch. Es kann doch nicht sein das eine gesellschaftliche Gruppe versucht die Regierungsfähigkeit einer demokratisch gewählten Regierung durch ungestzliche Handlungen unmöglich zu machen. Die Prostestierenden Studierenden haben totalitäre Anweandlungen, nicht die Landesregierung.

Demokratie nach meiner Definition ist die Herrschaft des Volkes. In Hessen herrscht das Volk nur alle 5 Jahre für einen Tag, das ist die traurige Realität. Da sich die Landesregierung als Vertreter des Volkes dessen Willen nicht beugen will sondern lieber ihre eigenen Interessen verfolgt, muss man der Landesregierung den Willen des Volkes eben auf etwas drastischere Weise verdeutlichen. Gäbe es in diesem Land verpflichtende Volksabstimmungen, wäre das alles wesentlich einfacher und keiner müsste auf die Straße gehen.

Zitat

An Stelle des RMVs würde ich das Semesterticket aufgrund der vorangegangen Blokaden fristlos kündigen. Schließlich werden diese von der ASTA, dem Verhandlungspartner des RMVs, unterstützt. Wer versucht seinem Partner möglichst großen Schaden zuzufügen ist es nicht wert Partner zu sein.

Fang bitte nicht wieder an, über das Semesterticket herzuziehen, das hier ist eine ganz andere Baustelle. Sollte der RMV auf Druck von Wiesbaden das Angebot zum nächsten Semester einstellen, dann wäre das um ein Vielfaches undemokratischer als die derzeitigen Blockaden.

Aus der unserer Landesverfassung

Art. 59
(1) In allen öffentlichen Grund-, Mittel-, höhren und Hochschulen ist der Unterricht unentgeltlich.

Art. 71
Das Volk handelt nach den Bestimmungen dieser Verfassung unmittelbar durch Volksabstimmung (Vokswahl, Volksbegehren und Volksentscheid), mittelbar durch die Beschlüsse der verfassungsmäßig bestellten Organe.

Art. 116.1
Die Gesetzgebung wird ausgeübt
a) durch das Volk im Wege der Volksentscheids
b) durch den Landtag

Art 117
Die Gesetzesentwürfe werden [...] durch Wolksbegehren eingebracht

Art 124
(1) Ein Volksentscheid ist herbeizuführen, wenn ein Fünftel der Stimmberechtigten das Begehren nach Vorlegung eines Gesetzesentwurfs stellt. Dem Volksbegehren muß ein ausgearbeiteter Gesetzesentwurf zugrunde liegen. [...]
(2) Das dem Volksbegehren zugrunde liegende Gesetz ist von der Regierung unter Darlegung ihres Standpunktes dem Landtag zu unterbreiten. Der Volksentscheid unterbleibt, wenn der Landtag den begehrten Gesetzesentwurf unverändert übernimmt.
(4) Das Verfahren beim Volksbegehren und Volksentscheid regelt das Gesetz.

Art. 147
(1) Widerstand gegen verfassungswidrig ausgeübte öffentliche Gewalt ist jedermanns Recht und Pflicht.
(2) Wer von einem Verfassungsbruch oder einem auf Verfassungsbruch gerichteten Unternehmen Kenntnis erhält, hat die Pflicht, die Strafverfolgung des Schuldigen durch Anrufung des Staatsgerichtshofes zu erzwingen. Näheres bestiimmt das Gesetz.

Die Studenten handeln also nach Recht und Ordnung. Wir leisten Widerstand, gegen verfassungswidrigem Vorgehen von Roland.

Zitat

Art. 59
(1) In allen öffentlichen Grund-, Mittel-, höhren und Hochschulen ist der Unterricht unentgeltlich.

Beim zitieren sind leider die Auslassungspunkte am Ende verloren gegangen

Zitat

Artikel 59
Unterrichtsgeldfreiheit

(1) In allen öffentlichen Grund-, Mittel-, höheren und Hochschulen ist der Unterricht unentgeltlich. Unentgeltlich sind auch die Lernmittel mit Ausnahme der an den Hochschulen gebrauchten. Das Gesetz muß vorsehen, daß für begabte Kinder sozial Schwächergestellter Erziehungsbeihilfen zu leisten sind. Es kann anordnen, daß ein angemessenes Schulgeld zu zahlen ist, wenn die wirtschaftliche Lage des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen es gestattet.

Zitat

Art 117
Die Gesetzesentwürfe werden [...] durch Volksbegehren eingebracht

Zitat

Art 124
(1) Ein Volksentscheid ist herbeizuführen, wenn ein Fünftel der Stimmberechtigten das Begehren nach Vorlegung eines Gesetzesentwurfs stellt. Dem Volksbegehren muß ein ausgearbeiteter Gesetzesentwurf zugrunde liegen. [...]
(2) Das dem Volksbegehren zugrunde liegende Gesetz ist von der Regierung unter Darlegung ihres Standpunktes dem Landtag zu unterbreiten. Der Volksentscheid unterbleibt, wenn der Landtag den begehrten Gesetzesentwurf unverändert übernimmt.
(4) Das Verfahren beim Volksbegehren und Volksentscheid regelt das Gesetz.

Also, es gibt doch ganz harmlose Varianten seinen Willen durchzusetzen. Die Protestierenden sollten diesen Weg beschreiten. Allerdings glaube ich nicht, das diese jeden 5-Stimmberechtigten dazu gewinnen könnten. Da anscheind die Protestierenden das auch so sehen wird statt Volkabstimmung eher auf Blockade gesetzt.

Zitat

Die Studenten handeln also nach Recht und Ordnung. Wir leisten Widerstand, gegen verfassungswidrigem Vorgehen von Roland.

Besser:

Zitat

Die Minderheit der Studenten die protestiert....

Man kann nicht alle Studierenden für das derzeitige Geschehen verantwortlich machen.

Zitat

Original von Fabian
Besser:

Man kann nicht alle Studierenden für das derzeitige Geschehen verantwortlich machen.

Richtig: Die Minderheit der Studenten mit Wohnsitz im Taunus und dickem Geldbeutel von Vati brauchen nicht demonstrieren, denen kanns egal sein...

Ratet mal, wie Onkel Roland sein Studium finanziert hat...

Zitat

Original von PhilippRatet mal, wie Onkel Roland sein Studium finanziert hat...

Das werden doch nicht schon wieder anonyme Spender gewesen sein?

Ich bin kein Student, wünsche ihnen aber viel Erfolg bei ihren berechtigten Protesten. Auch die Mittel halte ich für verhältnismäßig und nehme Einschränkungen, die hierdurch entstehen gerne in Kauf. Niemand kann ernsthaft von den Studenten erwarten, ihren Protest auf der Toilette der Mensa abzuhalten.

Denjenigen, die hier ein hartes Durchgreifen der Polizei gegen friedliche Demonstranten fordern, damit sie schneller von A nach B kommen, sind diese Denkansätze gewidmet:

"Schlagstockeinsatz gegen rote Ampel"
"Auflösung eines Staus durch massiven Wasserwerfereinsatz und Schusswaffengebrauch"
"Hohes Verkehrsaufkommen: 30 Autofahrer in Untersuchungshaft genommen - harte Urteile erwartet"

Alex

Das hier war unser inoffizieller Offtopic-Thread, oder?

Laut einer Notiz der Anti-Gebühren-Lobby-Seite uebergebühr.de hat die Polizei am zurückliegenden WM-Samstag aus Sorge um weitere Demos/Aktionen den Hauptbahnhof samt B-Ebene teilweise selbst abgesperrt. Hat von euch davon jemand was mitbekommen?

Ansonsten findet Donnerstag ein angemeldeter Sternmarsch in Frankfurt statt. Die drei Startpunkte sind je um 13 Uhr der Campus Bockenheim (Studenten der Uni), der Günthersburgpark (Studenten der FH, Frankfurter Schüler und Eltern) und der Kaisersack (Teilnehmer aus ganz Deutschland und Frankreich). Die Abschlusskundgebung ist für 15 Uhr an der Alten Oper geplant.

Auch wenn ich fürchte, die Mobilisierung wird sich aufgrund der enormen Teilnehmerzahl in Wiesbaden vergangene Woche für eine "bundesweite Demo" vergleichsweise in Grenzen halten, so haben sich doch viele Unis aus ganz Deutschland angekündigt und ich wage die Prognose, dass an dem Nachmittag im nordmainischen Frankfurt mit dem Individual-, Bus- und Tramverkehr kein Blumentopf zu gewinnen ist...

Hallo.

Heute gibt es wieder eine Studentendemonstration von Studenten.

Der Campus Bockenheim wurde, wie ich es um 12.35 gesehen habe, von einigen Polzeibeamten überwacht.

Ich habe die Demonstration um 12.48 am Hauptbahnhof gesichtet, sie war in der Kaiserstraße. Sah friedlich aus, nichts wurde behindert.

Um 14.17 konnte man an den DFI (gesichtet: Südbahnhof) lesen, dass es wegen einer Demo zu Verpätungen kommt. Der 17. Wagen der Linie 16 wendete am Südbahnhof (S-Wagen 251).

Gruß.

Laut Charles wurden inzwischen VGF-Busse abgezogen, die nun als Gefangenbusse dienen, da die Polizei selbst nicht mehr genug hat.
Endlich wird mal härter durchgegriffen, wird auch Zeit.

Zitat

Original von Daniel
Laut Charles wurden inzwischen VGF-Busse abgezogen, die nun als Gefangenbusse dienen, da die Polizei selbst nicht mehr genug hat.
Endlich wird mal härter durchgegriffen, wird auch Zeit.

[horrorprophezeihung]...und übermorgen ist das Bild eines abgefackelten Citaros im BB Höchst oder Rebstock in der Zeitung. (Beim letzten Mal war's ein Pt, nachdem die VGF einen, wenngleich auch anders motivierten, Sonderverkehr gefahren hat...[/horrorprophezeihung]

Und wenn nicht das, möchte ich nicht wissen, wie die Busse nach einem solchen "Sonderverkehr" aussehen. Wobei, wenn hinterher im Bus was kaputt ist, was vorher nicht kaputt war, weiß man ja, wer drin war.

Trotzdem scheint sich da mal was zu tun, und dafür *thumbs up*